NRW-SPD wacht auf: Kein Hartz-IV mehr – Kein Scholz mehr Die SPD hat gerade im sogenannten Stammland Nordrhein-Westfalen sprichwörtlich den Boden unter den Füßen verloren. Die Sozialdemokraten stehen für die Einführung des Hartz-IV-Systems, das gerade dort vielen Menschen eine Existenz… Teilen Weiterlesen

SPD-Wohnungspolitik: „Mietpreisbremse“ härter – aber weniger Sozialwohnungen Die SPD kämpft um ihre Wähler. Vielleicht nicht für deren Interessen, das muss jeder für sich selbst entscheiden. Aber doch um deren Zustimmung. Eine der größten Baustellen für die Bevölkerung ist Wohnungsnot. Private Investoren sehen sich gehindert, da oft zu wenig Bauland… Teilen Weiterlesen

Ist die SPD ein Haufen von „Klugscheißern“? Interne Kritik… Die SPD hat in den Umfragen der vergangenen Wochen und Monate deutlich verloren. Auch nach dem Rücktritt von Martin Schulz als Parteichef ging es noch einmal bergab. Bei der Bundestagswahl waren noch 20,5 % Stimmenanteil gezählt worden, inzwischen werden teils… Teilen Weiterlesen

Gerhard Schröder: Altkanzler hält Nahles nicht für Kanzlergeeignet Andrea Nahles hat es schwer. Die aktuelle SPD-Bundesvorsitzende muss damit leben, dass die Umfragen für die SPD so schlecht sind wie noch nie zuvor in der bundesdeutschen Geschichte. Schlechter noch als zu Zeiten von Martin Schulz. Schlechter vor allem als zu… Teilen Weiterlesen

MERKEL-SEEHOFER-Streit: Was macht eigentlich die SPD? Bätschi-Nahles könnte jetzt ihre Stunde bekommen, meinen Beobachter. Die Partei wird in den kommenden Tagen vielleicht zum entscheidenden Partner für Merkel, wenn die CSU den Kraftvergleich weiterhin vorantreiben wird. Sie steht vor einem Dilemma:… Teilen Weiterlesen

Mitschnitt aus dem Bundestag: Die „Phrasendreschmaschine“ SPD zum Klimaschutz… Der Klimaschutz wird uns auch in den kommenden Jahren beschäftigen und begleiten. Dafür sorgt schon der Druck, den sich Parteien wie die SPD und die Grünen in dieser Frage selbst auferlegt haben – in dem sie den „Klimawandel“ für bewiesene… Teilen Weiterlesen

Der Nahles-Schwenk: „Wir können nicht alle aufnehmen“ - keine Chance mit diesem Programm.. Andrea Nahles hat sich nun dazu geäußert, warum die SPD die Bundestagswahlen verloren habe. Eine ihrer Erkenntnisse hat sie schon vor einiger Zeit veröffentlich: „Wir können nicht… Teilen Weiterlesen

SPD auf Irrwegen - Untersuchungsausschuss im BAMF-Skandal GEGEN sich selbst Die SPD möchte jetzt Regierung und Opposition in einem sein. Sie schließt angeblich nicht aus, sie würde auch einen Untersuchungsausschuss mittragen. Diesen hat die FDP am Montag offiziell eingefordert. Die liberale Partei hat allerdings keine Mehrheit für einen solchen… Teilen Weiterlesen