Nach einer neuen Umfrage von „Emnid“ für die „Bild am Sonntag“ hat sich die Ausgangslage für die GroKo nicht verbessert. Die beiden ehemals großen Parteien würden keine Mehrheit im Deutschen Bundestag zustande bringen und sind weit davon entfernt, eine Neuwahl…
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Die Umfragewerte der „Grünen“ bleiben zumindest auf hohem Niveau. Jetzt wird es interessant, denn schon bald könnten Neuwahlen anstehen. Die SPD wird im Herbst die GroKo offiziell „bewerten“ und könnte dies als Ausstiegsszenario nutzen. Union und Grüne bekämen aktuell eine Mehrheit – und die schwarz-grüne Regierung dürfte sogar mit…
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Der „Gesundheitsexperte“ Karl Lauterbach will SPD-Chef werden. Dies wurde am Ende der Woche bekannt. Er wünscht sich zusammen mit der Parteifreundin Nina Scheer eine Doppelspitze und will die SPD „linker“ werden lassen. Gesundheitsökonom steht links Karl Lauterbach ist in den…
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Eine neue Umfrage hat nahegelegt, dass es auch im Bund bald zu einer Wachablösung kommen könne- sofern es zu Neuwahlen käme. Die SPD hat nach Meldungen in den Medien, die neue Umfrageergebnisse von „Emnid“ interpretieren, „deutlich“ zugelegt. Sie kommt auf 15 % der Stimmen. Tiefpunkt waren in den vergangenen…
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Thilo Sarrazin soll aus der SPD ausgeschlossen werden. Der Geschäftsführer sieht die SPD in ihrer „Haltung bestätigt“, Sarrazin habe „mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt. Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz.“…
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In der SPD mehren sich die Stimmen, wonach Kevin Kühnert zumindest Chancen habe, den Bundesvorsitz – vielleicht im Verbund mit einer anderen Person – zu übernehmen. Kevin Kühnert könnte damit zum kongenialen Partner von Robert Habeck werden. Der wieder könnte nach Meinung von Meinungsforschern, Medienvertretern und offenbar auch Wählern…
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„Die heutige Entscheidung wird den Niedergang der SPD nicht aufhalten“, sagte Thilo Sarrazin nach dem Urteil der SPD-Schiedskommission zu seinem Parteiausschluss. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung hat die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf entschieden, dass Thilo Sarrazin, ehemaliger Berliner Finanzsenator, aus der SPD ausgeschlossen…
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Die SPD hat in den Umfragen die tiefsten Werte aller Zeiten erreicht. Sie hat zahlreiche Parteivorsitzende verloren und gibt Regierungsbeteiligungen ab. Dennoch hat sie viel zu meckern, wie der „Spiegel“ die Motzerei der Sozialdemokratie über die EU-Politik nennt. Der Ton ist giftig, der Auftritt kleinmütig, so auch andere Beobachter.…
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Die neue, gerade vereidigte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält Enteignungen privater Wohnungsbaugesellschaften unter bestimmten Bedingungen für „das richtige Mittel“. Es gehe darum, Menschen zu helfen, die dringend auf bezahlbare Wohnungen angewiesen seien oder nicht wüssten, ob sie sich ihre Wohnung…
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Die SPD hat kürzlich ihre Führung verloren. Andrea Nahles ist bildlich gesprochen „nach Hause gegangen“. Eine neue Führung wird bald gewählt. Kevin Kühnert bringt sich in Position und verbreitet ultralinke Parolen von Enteignungen. Nutzt dies der ehemaligen Volkspartei? Nach den Ergebnissen der jüngsten Meinungsumfragen offenbar nicht. „Emnid“ hat für…
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