Die SPD in Berlin hat sich auf die Schultern geklopft. Bürgermeister Michael Müller forderte nach einem Bericht die Union in Deutschland dazu auf, die Belange von Mietern in Deutschland besser zu schützen. Es sollte „nicht im Interesse der Vermieter gehandelt“… Teilen Weiterlesen

Die jüngsten Umfragegewinne der SPD sind auf niedrigstem Niveau. Es ging um 1 Prozentpunkt auf 17 % hoch. Angesichts dieses Desasters ist es schon fast nicht mehr so schlimm, dass die Landesgliederungen in Niedersachsen und Rheinland-Pfalz auch deutlichst verloren haben. 9 und 10 %-Punkte ging es in diesen Ländern… Teilen Weiterlesen

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), ihres Zeichens gelernte Germanistin, will nun auch gegen die Luftverschmutzung durch Privathaushalte vorgehen. Die neue Grundsteuerregelung, die einer Enteignung gleichkommen wird, ist noch gar nicht umgesetzt, da will Bundesumweltministerin Schulze schon die nächste Verordnung erlassen. Die… Teilen Weiterlesen

Die Armut in Deutschland wächst, wenn verschiedene statistische Erhebungen nicht trügen. Hunderttausende von Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. Warme Küchen, Ausgabestellen für Altkleidung, Notunterkünfte und dennoch immer mehr auf den Straßen übernachtende Menschen: Die Armut wird offensichtlich. Die Politik hat… Teilen Weiterlesen

Ein Berliner Sozialdemokrat lässt wissen, was er von der Basis seiner Partei hält: „Vergesst endlich die Arbeiter“, schreibt Yannick Haan in der „Welt“. Er ist stellvertretender Vorsitzender der SPD in Berlin Mitte. Fachmann in der „Netz- und Medienpolitischen Kommission“ des Vorstandes seiner Partei. Und selbst „Smart City Manager“ in… Teilen Weiterlesen