Nur wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird ein Wahlbeben prognostiziert, wie wir es hier noch nicht erlebt haben würden. Kann das Wahlergebnis der Großen Koalition mit Merkel als Kanzlerin gefährlich werden? Platzt die GroKo noch in… Teilen Weiterlesen

Wegen der Reduzierung ihrer Kandidatenlisten für die Landtagswahlen in Sachsen am 1. September hatte die AfD Sachsen Klagen gegen einzelne Mitglieder des Landeswahlausschusses wegen Rechtsbeugung eingereicht. Vor allem von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wurde verlangt, persönlich in den Vorgang einzugreifen. Die Klage sollte wegen Rechtsbeugung eingereicht werden, weil… Teilen Weiterlesen

Willy Wimmer war von 1985 bis 1992 verteidigungspolitischer Sprecher von CDU/CSU und später parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium. Wimmer ist davon überzeugt, dass die Politik der Konfrontation gegenüber Russland sowie die Militarisierung und Aufrüstung der EU unter Frau Merkel, Frau Kramp-Karrenbauer und Frau von der Leyen zunehmen wird. In einem… Teilen Weiterlesen

Immer spannender wird die Frage, ob Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin wird. Die Verteidigungsministerin benötigt die Zustimmung des EU-Parlaments. Die scheint nicht gewiss. Die Stimmen könnten aus Sicht der SPD aus der falschen Richtung kommen. Ursula von der Leyen benötigt 374 von insgesamt 747 Stimmen. Grüne und Linke wollen… Teilen Weiterlesen