Immer spannender wird die Frage, ob Ursula von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin wird. Die Verteidigungsministerin benötigt die Zustimmung des EU-Parlaments. Die scheint nicht gewiss. Die Stimmen könnten aus Sicht der SPD aus der falschen Richtung kommen. Ursula von der Leyen benötigt… Teilen Weiterlesen

Nach den Ergebnissen der Europawahlen dürften die etablierten Parteien nun mit Sorge auf die die Landtagswahlen im Herbst in den neuen Bundesländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen blicken. Ökonomen sprechen gar von einer beängstigenden Entwicklung, heißt es in den Medien. Denn dort ist die AfD nämlich schon lange kein Randphänomen… Teilen Weiterlesen

Die EU-Wahlen haben begonnen. Die ersten Ergebnisse sind eingetrudelt. Dabei haben die Niederlande eine oder sogar zwei besondere Überraschungen parat gehabt. In Großbritannien gewinnen die aus Sicht der EU Falschen. Sozialdemokraten in den Niederlanden stark Sofern die ersten Ergebnisse nicht täuschen, wird die Sozialdemokratie in den Niederlanden einen starken… Teilen Weiterlesen

Wenn wir qualifiziert wählen wollen, sollten wir die Alternativen kennen. Ansonsten dürfte die Wahl wenig repräsentativ sein. Einen solchen Fall erleben wir jetzt in der EU. Wir haben kürzlich in unserem Newsletter zu „Capitol Post“ darüber berichtet. „Die Wahl zum EU-Parlament findet in Deutschland am 26. Mai statt. Auch… Teilen Weiterlesen

Unglaublich, wie vorsintflutlich die EU-Wahl offenbar sein wird. Noch immer hat die Merkel-Regierung die sogenannten Doppelwahl nicht geklärt. Ein bestimmter Personenkreis kann doppelt wählen. Einfach so, wie wir kürzlich beschrieben haben. Das Ergebnis ist verzerrt. Wir berichteten: „Die Europa-Wahl steht… Teilen Weiterlesen

Bei den gestrigen Präsidentschaftswahlen in der Türkei hat der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan erneut die Mehrheit für sich erreichen können. Ob bei den Stimmenauszählungen alles mit rechten Dingen zuging, wird allerdings bezweifelt. Die Wahlergebnisse zeigten aber deutlich, dass die in Deutschland lebenden Türken weitaus deutlicher für Erdogan abgestimmt… Teilen Weiterlesen