US-Präsident Trump hat die Zahlungen der USA an die Weltgesundheitsorganisation (WHO), eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, eingestellt. Trump wirft der Organisation Korruption vor und die Öffentlichkeit über die Virus-Pandemie zuerst getäuscht, die Pandemie dann verharmlost und später übertrieben zu haben.… Teilen Weiterlesen

Sollte es eines Tages in Deutschland zu Militärtribunalen kommen, müsste man diesen Mann zuerst auf die Anklagebank setzen. Heiko Maas, sogenannter Außenminister und in der vorigen Bundesregierung eifriger Zensurminister gewesen, ist von der Idee einer Corona-Tracking-App auf Handys begeistert. Seit Wochen ist bei Politikern in der Europäischen Union die… Teilen Weiterlesen

In diesen Tagen geht angesichts der Syrien-Politik der Regierung unter, welche Rolle dieses Land überhaupt spielen möchte. Wir erinnern an Aussagen, die Heiko Maas vor wenigen Wochen getrofen hat… Geht es nach Bundesaußenminister Heiko Maas, wird die EU im Nahen und Mittleren Osten eine selbstständige Rolle spielen. Gegenüber „RTL/n… Teilen Weiterlesen

Nach der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und zahlreichen „hämischen“ Kommentaren dazu im Internet will das Bundesjustizministerium nun noch härter durchgreifen, als bisher. Dem „Hass im Netz“ soll der Krieg erklärt werden. Gerd Billen, Staatssekretär im Justizministerium, sagte den Funke-Zeitungen, dass „Hass das Bindeglied der Extremisten sei. Aus… Teilen Weiterlesen

Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland, erschaffen oder zumindest vorangetrieben maasgeblich durch Heiko Maas, den vormaligen Justizminister, ist unnötig gewesen. Dies ist der Eindruck nach einer Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Bis dato sind… Teilen Weiterlesen

Unter dem Hashtag #HerzstattHetze versammeln sich alle, denen die Hetze reicht. Maas, Merkel und sogar die Gewerkschaften mahnen streng. Berufsverbot und ein modifizierter "Radikalenerlass" drohen finster aus dem Hintergrund der Macht! Aber wenn man sich auf den Social Media Seiten der betreffenden Polit- Strategen umsieht, dann kommt man tatsächlich… Teilen Weiterlesen