Friedrich Merz über Heiko Maas: Unter Umständen muss er zurücktreten

Heiko Maas ist noch immer Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Die ersten Tage nach dem Zusammenbruch in Afghanistan hat er überstanden. Nun greift ihn der Wirtschafts- und Finanzpolitiker der Union Friedrich Merz klar an. Denn Merz fordere, so resümiert der „Focus“ dessen Gastartikel, den Rücktritt von Maas.

Afghanistan falle jedenfalls zurück in dunkelste Zeiten, lässt Merz wissen und gibt offenbar dem Westen insgesamt die Schuld. Seit 2001 sind die Nato-Truppen in Afghanistan gewesen – im Auftrag oder mit Mandat der UN. Die überstürzte Beendigung des Einsatzes sei trotz des Erfolges, da dort immerhin für 20 Jahre Frieden geherrscht habe, eine große Tragödie – auch für den Westen.

Maas muss ggf. zurücktreten

Sofern es stimmen würde, dass die Nachrichtendienste sowie die Leitung der deutschen Botschaft in Kabul bereits Tage vor der Übergabe von Kabul an die Taliban die Evakuierung deutscher Kräfte inklusive der Ortskräfte gefordert haben und habe Maas diese Empfehlung ignoriert, müsse dieser zurücktreten. Die Auftritte von Maas sowie dessen Versuche, sich zu rechtfertigen, wären dem nach „einfach nur noch peinlich“.

Grundsätzlich müsste allerdings ohnehin vor Auslandseinsätzen künftig klarer definiert werden, welche Ziele damit verfolgt werden. Dabei müsste auch festgelegt werden, wann die Einsätze wieder beendet werden. Dies dürfte wohl in diesem Kontext von Merz sowohl zeitlich als auch in der Sache gemeint sein.

Die Aufforderung an Maas, zurückzutreten, war implizit in den vergangenen Tagen ohnehin durch die Medien in Deutschland gegeistert. Maas sah bis dato offenbar keine Veranlassung. Der frühere Justizminister dürfte davon ausgehen, dass die politische Karriere dann einen enormen Knick bekommen würde. Der Wahlkampf kann sein Übriges tun: Jetzt wäre ein Rücktritt für die Union wohl hilfreicher als für die eigene Partei der SPD.