EU und ihr Klimaziel: Hier knickt sie ein!
Die europäische Klimapolitik steht vor einer spürbaren Neuausrichtung. In Brüssel zeichnet sich ab, dass die EU-Kommission ihr bisher schärfstes Steuerungsinstrument für den Klimaschutz, den Europäischer…
EU
EU unter EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen: Immer mehr Regularien!
In Brüssel klafft erneut eine gewaltige Lücke zwischen Ankündigung und Wirklichkeit. Während die EU-Kommission öffentlich den Abbau von Bürokratie beschwört, wächst der Regelapparat im Hintergrund…
EU-Politik und das russische Gas: Ein Trick?
Die europäische Energiepolitik steht vor einer neuen Belastungsprobe. Mit der Entscheidung, den Import von russischem Erdgas und Erdöl vollständig zu untersagen, hat der EU-Rat einen…
Hat die EU Angst vor Trump?
Die Europäische Union erlebt derzeit eine ihrer unangenehmsten außenpolitischen Bewährungsproben seit Jahren. Die offenen Machtansprüche von Donald Trump auf Grönland haben in Brüssel eine Mischung…
Grönland: EU würde auch Deutschland verpflichten!
Die Auseinandersetzung um Grönland entwickelt sich zunehmend von einer diplomatischen Irritation zu einer handfesten sicherheitspolitischen Belastungsprobe für Europa. Während US-Präsident Donald Trump unbeirrt an seinem…
EU macht Freihandelsvertrag Mercosur perfekt – Landwirte protestieren
Während in Brüssel dichte Rauchschwaden über den Straßen aufsteigen und Landwirte mit brennenden Feuern gegen ihre drohende wirtschaftliche Marginalisierung protestieren, haben die Regierungen der Europäischen…
Deutlich mehr EU-Gelder gegen „Desinformation“
Die Europäische Union plant einen gewaltigen Schritt, der weit über klassische Förderpolitik hinausgeht. Unter dem Titel „AgoraEU“ soll ab dem Jahr 2028 ein neues Großprogramm…
Trumps USA: Wirtschaftswachstum!
Die wirtschaftlichen Kennzahlen der vergangenen Monate zeichnen ein deutliches Bild, das kaum noch beschönigt werden kann. Auf der einen Seite stehen die Vereinigten Staaten, die…
Pensionsfonds für die EU: Abgewirtschaftet – wer haftet…
Was sich rund um den ehemaligen Pensionsfonds für Abgeordnete des Europäischen Parlaments abzeichnet, ist ein Vorgang, der grundlegende Fragen zur Verantwortung innerhalb der EU-Institutionen aufwirft….
EU: Gemeinsame Schulden – alle haften
Was als triumphaler Schritt in Richtung europäischer Geschlossenheit angekündigt wurde, entwickelte sich beim Brüsseler Gipfel am 18. und 19. Dezember zu einer peinlichen Niederlage für…