EU droht Elon Musk damit, Twitter abzuschalten
Die EU lässt die Muskeln spielen. Würden „sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten“, so der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Twitter scheint…
EU Kommission
EU-Kommission möchte die Investitionshürden für Wasserstoffwirtschaft reduzieren!
Der Energieumschwung wird nach Überzeugung vieler Beobachter auch von der Wasserstoffwirtschaft getragen. Die EU-Kommission plant nun, dass es weniger Investitionshürden beim Ausbau der Wasserstoffwirtschaft in…
Verbraucherschützer warnen davor, dass die EU ihr Gentechnikrecht aufweicht
Die EU könne ihr Gentechnik-Recht aufweichen, befürchtet die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) einer Stellungnahme nach. Die neuen Verfahren der Gentechnik „ohne detaillierte Risikobewertung“, die zugelassen werden…
EU-Kommission; Staaten sollen mehr Zeit zum Schuldenabbau bekommen
Nach Auffassung der EU-Kommission sollten die Mitgliedsstaaten in der Euro-Zone mehr Zeit bekommen, um die Schulden zu bezahlen… EU-Kommission will Schuldenabbau nun verzögern „Die Europäische…
Frankreich erwartet eine – abwehrende – Antwort der EU auf US-Subventionen
Die USA haben auf Basis eines Subventionsstreits Sanktionen verhängt. Frankreich fordert dazu die EU nun auf, dass sie gemeinsam Gegenmaßnahmen ergreift – und zwar schnell….
EU-Kommission: Vorbereitung auf Blackouts und andere Notlagen!
Nun spricht auch die EU-Kommission mehr oder weniger offen von einem möglichen „Blackout“. Angesichts des Ukraine-Kriegs und der Energiekrise bereite sich die Kommission auf Stromausfälle…
Von der Leyen wegen Impfstoff-Deal mit Pfizer/BioNTech unter Druck
Die Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses des EU-Parlaments, Monika Hohlmeier (CSU), teilte mit, die EU-Kommission werde eine Rüge erhalten, weil Ursula von der Leyen bedeutende Informationen über…
Wer von KI geschädigt ist, soll einfacher Schadenersatz bekommen
Die EU-Kommission möchte „Opfern von Entscheidungen Künstlicher Intelligenz“ künftig Klagen auf Schadenersatz erleichtern, so ein Bericht. Die Beweislast im Einzelfall solle dafür umgekehrt werden. EU-Kommission…
EU-Kommission will Ungarn Zahlungen in Milliardenhöhe kürzen
Mit dem Argument von Verstößen gegen Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit will die EU-Kommission Ungarn nun Leistungen kürzen – es geht um gut 7,5 Milliarden Euro. Ungarn…
Wirtschaftsweise glaubt nicht, dass von der Leyens 140-Milliarden-Euro-Ziel zur Gewinnabschöpfung realistisch ist
Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, 140 Milliarden Euro von den Energieunternehmen abzuschöpfen, sei kaum umsetzbar, meint die Wirtschaftsweise Veronika Grimm. Dies würde…