EU droht Elon Musk damit, Twitter abzuschalten

Die EU lässt die Muskeln spielen. Würden „sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten“, so der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Twitter scheint der EU ein Dorn im Auge zu sein – nach der Übernahme durch Elon Musk.

Twitter in der EU abschalten? Auch in Nordkorea wird Twitter sicherlich nicht angeboten

„EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den Druck auf den neuen Twitter-Chef Elon Musk verstärkt. Wenn Twitter sich nicht an die europäischen Regeln halte, könnten Strafzahlungen verhängt werden.

„Und wenn sich die Regelverstöße fortsetzen, können wir die Plattform in Europa abschalten“, sagte Breton den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France. „Niemand sollte sich täuschen: Wir werden das auch tun, wenn es nötig wird.“ Breton kündigte an, vor Weihnachten werde es ein weiteres Treffen zwischen ihm und Musk geben. Die Gesetze über digitale Märkte und digitale Dienste, die ab kommendem Sommer Anwendung fänden, „bieten wirkungsvolle Instrumente, um die Verbreitung von Lügen und Hass einzudämmen“, sagte der Kommissar. „Twitter muss diese Kriterien erfüllen, wenn es auf dem europäischen Markt weiter tätig sein will.“

Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur

Foto: Twitter-Nutzer an einem Computer, über dts Nachrichtenagentur