Fit for 55: EU-Plan für die Abrissbirne?

Von der Leyen

Geht es nach der EU-Kommission, wird die EU künftig klimafreundlicher und wird schon im Jahr 2050 keine CO-2-Abgase mehr ausstoßen. Ihr Richtlinienpaket dafür nennt sich „Fit for 55“. Sie sieht darin einen „Übergang zu einer modernen, ressourceneffizienten und wettbewerbsfähigen Wirtschaft“.

Das ehrgeizige Ziel: Hier wird niemand im Stich gelassen

Die EU-Kommission möchte dabei auch niemanden im Stich lassen, lässt sie wissen. Die Wirkungen jedoch sind umstritten.

Fit for 55 bedeutet, bis zum Jahr 2030 55 % der CO-2-Netto-Abgase gegenüber dem Jahr 1990 zu vermeiden. Der Anteil der Erneuerbaren Energien sollte daher von bislang 32 auf 40 % angehoben werden.

In einem Beitrag auf TE allerdings werden Zweifel laut, die sich an den Meinungen unterschiedlicher Ökonomen bemessen. Philipp Bagus, ein VWL-Professor beispielsweise, meint sogar, dass Fit for 5 Kapital vernichten wird. Hintergrund ist der Umstand, dass Unternehmen einfach die EU verlassen können. Die Standorte, an denen Energie günstiger angeboten würde, hätten dann ein Argument für diese Unternehmen, dort einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen.

Konkret formuliert: Der Energiebedarf wird wahrscheinlich derselbe bleiben, nur wird er andernorts dann ohne Alternative Energien gedeckt. Der Profit der Unternehmen dürfte sogar steigen, während in der EU und namentlich im Energiewendeland Deutschland Kapital (Fabriken, Maschinen Produktionskapazität) zerschlagen wird.

Ein anderer Bericht legt nahe, warum dies so ist. Gut 4 % der Industrieunternehmen würden von den aktuellen Ausnahmen beim EEG, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz profitieren. Die meisten Industrieunternehmen, dies sind kleine und mittlere Betriebe, würden hingegen beim Strompreis 2021 im Mittel 8,1 % mehr gegenüber 2020 zahlen. Dabei ist die Stromsteuer noch nicht in der Berechnung inkludiert.