in Medien

Die EU wollte „Hasskommentare“ auf sozialen Medien unterbinden. Weitgehend ohne nähere Prüfung lässt sich jedoch kaum ermitteln, wie erfolgreich sie oder die Unternehmen dabei sind. Dabei freut sich nun die EU-Justizkommissarin Vera Jourová über „hohe Löschquoten“. Plan erfüllt.

Unternehmen sollen auch transparenter sein….

Die Kommissarin verlangte zudem, die Unternehmen müssten „transparenter“ sein. Damit meint sie, dass es mehr Informationen über die gemeldeten und dann tatsächlich gelöschten Einträge geben solle. Sie beklagte, in gut einem Drittel aller Vorkommnisse würden die Nutzer, die einen Beitrag als „Hass“ oder „Spam“ melden würden, keine Rückmeldung von den Betreibern. Lediglich Facebook würde systematisch berichten.

Die EU-Kommission gab an, dass diese Quote Ende des Jahres 2018 bei gut 72 % gelegen habe. Bei Posts, in denen es zum Aufruf zu Mord oder Gewalt gekommen sei, wäre die Quote mit 85,5 % noch höher. Die sogenannten Holocaust-Leugner traf zu 75 % der Bannstrahl. In 90 % der gemeldeten Fälle würden die Unternehmen der sozialen Medien die Beschwerden innerhalb von 24 Stunden bearbeiten. Die Kommissarin hält dies für „gute Ergebnisse“. Sie würde es für wichtig erachten, dass „nicht zu viele Botschaften gelöscht werden.“ Der wichtigste Grundsatz sei unverändert das Recht auf freie Meinungsäußerung.

Zum Vergleich: Vor zwei Jahren, zum Ende des Jahres 2016, war die Quote zwischen den gemeldeten und den gelöschten Botschaften mit gut 28 % deutlich geringer. Ende 2017 betrug die Quote etwa 70 %.

Der Kampf gegen „Hassbotschaften“, so die Kommissarin, sei noch lange nicht vorbei. Bei schlechteren Ergebnissen würde die EU möglicherweise gesetzgeberische Maßnahmen verfolgen. Fraglich erscheint aus der Sicht zahlreicher Kritiker, die teils von Zensur sprechen, ob der hohe Druck durch die Politik die Quoten nicht künstlich nach oben treibe. Die Zensur also freiwillig zunehme. Darauf ging die Kommissarin nicht ein.

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