in D/A/CH

ENHTÜLLT: SPD geht aufs Ganze – Zwangsarbeit für ALG II

Die SPD hatte sich in der letzten wie auch in der aktuellen GroKo das Arbeitsministerium gesichert. Die frühere Arbeitsministerin Nahles ist jetzt Parteivorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag. Bald wird die SPD mit ihrer Hilfe oder auf Ihre Veranlassung beschließen, dass ALG-II-Bezieher zwangsweise arbeiten müssen. Die Regelungen sollen deutlich härter werden als bislang. Sie nennt sich „Teilhabe am Arbeitsmarkt“. Die SPD war mit den Hartz-IV-Regelungen bereits einmal gestrandet. Ähnliches kündigt sich auch hier an.

Konkurrenz um reguläre Plätze

Bei der Regelung geht es öffentlich also darum, die lange nicht Beschäftigten wieder am Arbeitsmarkt „teilhaben zu lassen“, da diese ansonsten abgehängt würden. Bezieher von ALG-II, die bereits sechs der vergangenen sieben Jahre lang „Kunde“ waren, wie es im Neusprech so unschön heißt, sollen insgesamt für fünf Jahre einem Arbeitsplatz „zugewiesen“ werden. Das nennt sich zum einen Zwangsarbeit und ist zum anderen offensichtlich in einigen Fällen eine Konkurrenz zu regulären Arbeitsplätzen, meinen Beobachter.

Kritiker nennen es sogar „Attacke“, denn die Arbeitgeber werden sich in vielen Fällen nicht sperren. Immerhin erhalten sie dabei einen Zuschuss in Höhe von 1000 % für die Lohnkosten – zwei volle Jahre lang. Die Zwangszuweisung soll sich sowohl in Richtung privater wie auch öffentlicher Arbeitgeber entwickeln. Nach den ersten beiden Jahren soll der Zuschuss dann pro Jahr um jeweils 10 %-Punkte (nicht um 10 Prozent, wie Medien berichten) gesenkt werden. Im dritten Jahr also erhalten die Arbeitgeber 90 %, im vierten Jahr dann 80 % des Lohns und im fünften Jahr noch 70 %.

Inwiefern ist dies eine Zwangszuweisung? Die Betroffenen werden anfangs immerhin noch vom Jobcenter „betreut“, müssen dort vorsprechen, sich darlegen etc. Aber: sie dürfen sich nicht auf ihre andersartigen oder fehlenden Qualifikationen berufen, auf äußere Umstände oder dergleichen. Mit anderen Worten: Sie können sich faktisch nicht gegen diese Form der Zuweisung wehren.

Das Ende könnte bitter werden. Arbeitgeber dürfen dann um ein Jahr verlängern. Danach müssen die Betroffenen sich erneut in der ALG-II-Schlange anstellen. Sie erwerben anders als andere Arbeitende keine Ansprüche auf ALG-I-Zahlungen. Ein schönes Geschäft – für eine Seite.

Und ein teures Geschäft für alle anderen. Denn es ist zumindest plausibel, dass reguläre Arbeitsplätze künftig dadurch entfallen. Frau Nahles – die frühere Arbeitsministerin und heutige Vorsitzende der SPD wird die Früchte ihrer Ideen wohl nicht mehr ernten dürfen.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar

24 Kommentare

  1. Die Eliten sind grenzenlos gierig nach Geld und die Verschuldung ist gigantisch .
    Schon vor 80 Jahren haben die Sozialisten in Deutschland für ihren Machtausbau die Mittel der Fremd – und Zwangsarbeit genutzt .

    • Eliten?
      Welche Eliten bitte?
      In zentralistischen Gebilden, wie in den gegenwärtigen politischen offiziellen
      angeblichen demokratischen Parteien, herrscht das Peter-Prinzip…..eine
      Hierarchie der Unfähigen steht in der Regel am Ende…..,
      und andere Schurkenstreiche kommen in Mode.
      siehe:

      -Das Peter-Prinzip oder Die Hierarchie der Unfähigen Taschenbuch – 1972-
      gebraucht: aktuell heute für 1,47 €/Stück zu erwereben.

      – Das Dilbert-Prinzip Broschiert – von Scott Adams (Autor)
      gibt es gebraucht: aktuell für 3,10 €/Stück…..

      alles klar?

    • Bei der nächsten Bundestagswahl werden die Spezialdemokraten – wegen des sehr speziellen Verhältnis zur Demokratie und den Menschenrechten – wohl den Platz als zweitgrößte Volkspartei an die AfD abgeben. Die AfD ist zwar genauso mies, aber noch unverbraucht und eine gute Anlaufstelle für Protestwähler. Das nachhaltigen Abwirtschaften der SPD geht also – weder überraschen noch unerwartet, eher alternativlos – weiter.

      Interessant werden die kurzfristigen politischen Entwicklungen um diesen Gesetzesvorschlag werden. Wie, wann und wie laut wird es knallen? Welche kill rates sind zu erwarten? Knallt es schon vor der Gesetzeseinführung auf den Straßen oder wird das verpennt und es knallt erst später, dann bis in die Villen und Palavermente?

      • In Sachen „Protestwähler“ möchte ich widersprechen. Die AFD ist die Partei der gestandenen Persönlichkeiten, die ihr Schaf selbst ins Trockene gebracht haben ohne die Hilfe anderer und sich aufmachen, in echter Überzeugung etwas zu verändern. Interessanterweise waren sie meist CDU-Wähler, wie ich selbst.
        Wenn ich sehe, in welchem Umfang die AFD in meinem Umfelde / Nachbarschaft und Freunde, auch Kundschaft, überzeugt hat, wirklich überzeugt hat, stimme ich der These des Protestwählers nicht zu.

        • Da muss ich jetzt aber widersprechen. Protestwähler sind ja nicht alle Wähler. Nach meinen Kenntnissen sind diese in der AfD aber durchaus vertreten, aber nicht so extrem wie es uns die systemrelevanten Medien weißmachen wollen. Das könnte sich aber bald ändern. Dann würden noch einige weitere Wähler zur AfD stoßen, und zwar Protestwähler.

          Ich habe mir nach der letzten BT-Wahl 2017 neben den Wählerschaften auch die Wählerwanderungen kurz und etwas oberflächlich angesehen. Die Spezialdemokraten werden die nächsten Wahlen einiges abgeben und davon wird nicht wenig als Protestwähler bei der AfD landen. Diese Tendenz gab es jetzt schon, im kleinen, sie wird aber sicher wachsen.

          • Lassen sie das Wort ,,Protestwähler“ endlich Weg Mann !!
            Nur um sich ganz Wichtig zu machen und was zu Posten.
            MfG

  2. Bei den Ein-Euro-Jobs nannte man noch Arbeitsgelegenheiten, welche aber formal keine Arbeits- sondern Sozialrechtsverhältnisse waren. Damit schummelte man sich um die Einstufung als Zwangsarbeite gemäß ILO herum. Dieses Schummeln ist nun weggefallen. Wegen der (Zwangs-) „Zuweisung“ durch die JC handelt es sich in meinen Augen um klassische Zwangsarbeit nach den gängigen Kriterien. Damit wurde möglicherweise eine rote Linie überschritten und ein Zurück wird dann kaum noch möglich sein. Die SPD hätte gut daran getan nachzudenken und die Folgen ihres Tuns und Handelns abzuschätzen. Für Menschen die sich über die Folgen ihres Tuns und Handelns nicht im Klaren sind gibt es seit dem 19ten Jh einen medizinischen Fachbegriff: „Idiot“.

    • Natürlich ist die Vorgehensweise der SPD an Rafinesse nicht zu überbieten und bildet eine wahrlich (partei)-todsichere Möglichkeit, wirklich den letzten, der noch an die SPD glaubt, eines Besseren zu belehren. In der SPD scheinen AFDler zu sitzen. Prima.

      • Bei den Corruptdemokarten sieht es aber auch nicht viel besser aus. Diese wetteifern mit den Spezialdemokraten um die Krone der Idioten. Vermutlich ist das gar nicht mal das Werk von versteckten Agenten. Diese Parteien sind einfach nur zivilsationsdement geworden und deren oberste, verheerende Leitungen nur noch Abbilder der verfaulenden Organisationen.

        Als Linker hatte ich noch nie viele Sympathien für rechte Parteien. Es egal ob AfD, CxU oder SPD. Das sind alles nur verschiedene Facetten von Rechts: National, Wirtschaftshörig-Konservativ und Wirtschaftshörig-Asozial. Ich mag keine dieser Geschmachsrichtungen. Oder aber mit der Original-FDP verglichen ist die AfD eine National-FDP, Kriegsbündmis 99/Die OlivgrünInnen sind eine Öko-FDP.

  3. Weder Nahles noch Maas sind für ihre Ämter geeignet. Hat denn die SPD kein besseres Personal anzubieten? Offensichtlich nein, denn sonst würde sie uns nicht mit diesen unsäglichen Personen traktieren.

  4. was war das ?? NEOPResse , ich schreibe NIE einen Kommentar zu schnell , wurdet Ihr von Maas gemaaßregeld , ich dachte Ihr seit eine unabhängige – Freie Presse.

  5. Ich versuchs noch mal !!
    Für Merkels Moslems gibt es keine Zwangsarbeit , weder da wo Sie herkommen noch hier im gelobten Land. Wir sollen ja diese Messerstecher-Zwangsvergewaltiger-Schläger-Mörder- Deutschhasser ertragen und der Gute Deutsche darf sich nicht Wehren.
    Diese Unmenschen wollen sehr schnell Deutschland übernehmen und erhalten das mehrfache an deutschen EUROS wie ein normaler Deutscher Ureinwohner , die Partei der Loser-Lumpen-Lügner- Deutschlandverräter-Kriegstreiber und Rentendiebe SPd , wie die Kriegstreiber Christen CdU und der DEUTSCHHASSER Grünen sollten generell nicht mehr gewählt werden.
    Deutsche schaut nach Frankreich , da brodelt es seit Monaten , die EU hat fertig .
    NEOPresse wider zu schnell oder zu langsam. MfG

  6. Die gesamte jetzige Regierung und auch die verdammte SPDmit der hirnlosen Nahles muß weg. Wir sind in Deutschland und hier werden keine Sklaven verkauft das Arbeitgeber von unseren Steuergelder leben und die armen Hartz 4 unter Zwangsarbeit kommen vor allem für Arbeiten die denen nicht würdig sind. Nahles nimm dir deine SPD und fangt schon mal an zu arbeiten. Ach ihr wisst gar nicht was Arbeit ist und wie das Wort Arbeit geschrieben wird. Naja dann wird es höchste Zeit hier dich sofort an die Arbeit zu machen. Außerdem verstößt du ja mal hiermit wieder gegen die deutschen Gesetze. Na was kann man von der untersten Schublade mit leerem Gehirn ausser Stroh schon anders verlangen denn Gesetze kennst du nicht und verstößt immer wieder dagegen.

    • Manfred,Die deutschen sind das bequemste und dümmste Volk wenn sie den regierenden Parteien alles glauben es wird zum Untergang Deutschlands führen diese Trägheit Lahmarschigkeit und Gleichgültigkeit

      Diese Duckmäuser-, Wegguckmentalität kotzt mich nur noch an!
      Wach ENDLICH auf, verschlafener Deutscher Michel. Dein Volk wird nicht bloß angegriffen, man ist dabei, es auszumerzen.

  7. Habe eben gelesen das die Lumpen der SPd in Sachsen auf 9% runter sind und die AfD auf 23% gestiegen – Gott seis gedankt , jetzt noch diese fürchterlichen Grünen und die Kriegstreiber CdU ins absurdum , das kann diesem Land nur helfen wider ins normale leben zurück zu kommen.
    Übrigens in Unabhängigen Umfragewerten sollte ab und an mal geblättert werden ,da posten auch viel weniger Deutschhasser und Gutmenschen !
    Waffengeschäfte sind der beste Handel von deutschen Boden aus – die schämen sich nicht, auch noch große Fresse damit zu haben.
    Meisten fürs Gelobte Land !

    ,,Wenn in einem Land, Menschen die Ihre Meinung sagen, härter verfolgt werden, als Kinderschänder, Vergewaltiger u. Mörder, dann kann dieses Land kein freies Land sein “ !!!

  8. Ihr habt mit allem recht und eure Wut über diese Leute die sich in Berlin und Brüssel die Taschen voll stopfen ist absolut legitim.

    Hier schreibt auch jemand genau den Fakt der ja tatsächlich seit zig Jahren völlig außer Acht gelassen wird. Mörder, Vergewaltiger, Kinderschänder etc. nix passiert da groß …👎, aber wehe es gibt Leute die da den Kern des Übels erkannt haben und dies öffentlich machen …, die wurden und werden zermalmt und in die Psychiatrie oder den Knast gesteckt! Aber so ganz langsam haben sich immer mehr mit dem Thema BRD befasst und auch erkannt, daß die, die genauer recherchierten wohl Recht haben warum das alles so ust wie es sich so entwickeln konnte! Nur leider hemmt alle die Angst als „Reichsbürger“ diffamiert zu

    • Man muss sich verdeutlichen, dass der traditionelle Spruch auch heute noch gilt: „Wer nichts wird, wird Wirt.“
      Wer sich als Rechtsanwalt mit mässigen Abschlussnoten keine Existenz in der freien Umgebung aufbauen kann, wird eben jemand, der das Justizministerium nach seinen Möglichkeiten umgestaltet. Das ist doch wirklich eine vollendete Form von „Wirt“. Hut ab.
      Und wer seine Ausbildung komplett geschmissen hat, hat in der Politik nachweislich die allerbesten Chancen.

      AAAAAAber, wie kann das denn möglich sein. Ganz einfach: Die (Organisations-Umstrustrukturierungs-) Freiheit des Einen endet stets da, wo die des Anderen beginnt.
      Der Bürger ist also aufgerufen – jeder Einzelne – seine Grenzen zu definieren.

  9. zudem erinnere ich gerne an diese Worte vom Junker:
    Wir stellen etwas in den Raum, es wird keinen Widerstand geben und wenn ist es zu spät, der Polizeistaat wirds schon richten. Und das haben wir zum großten Teil heute so! Alle schleichen sich sich nur an der Wand lang, um Gottes Willen nur nicht irgendwo in Erscheinung treten oder was sagen! Angst, Angst beherrscht alles! So erzogen und verbogen worden, daß man zwar genau weiß wieso das alles so ist, aber besser man verhält sich passiv – genau und das führt geradewegs ins Verderben. Reichsdeutsche die sich zu dem bekennen, weil das Deutsche Reich nicht untergegangen ist …, die sperrt man vorsorglich weg. Maas & Co sorgen sich und haben Angst das Schlafschafe erwachen! Nur weiter so …🤮

  10. Nichts geschieht in der Politik durch Zufall!! Die SPD will sich selbst abschaffen!! Nur so ist es möglich, durch jahrelange Vorbereitung, begonnen mit Hartz4 und jetzt Arbeitslager, Welcome to Socialist Hell!!!

  11. Hoffentlich wird Nahles , Maas , Gabriel , Junker , Schulz und wie die Bande alle heißen mit Mann und Maus total enteignet und auf Hartz V gesetzt . Ich rede jetzt von der Partei der Lumpen ….. SPd , den anderen natürlich auch , interessant wird es Bei den machtgeilen Deutschhasser Grünen … googelt mal Hasskommentare deutscher Politiker !! Da fällt euch die Kinnlade runter .
    Werdet endlich wach , die Judikative muss total ausgebremst werden denn daher kommt das Böse im besetzten Land dann nur dann wird sich der Moslem sehr schnell zurück ziehen weil der Auftrag Deutschland zu vermischen und die nach 1945 geborenen zu bestrafen nicht erfüllt wurde.
    So ähnlich hab ich hier Heute bereits einen Kommentar geschrieben , kam aber Nie an.

  12. Ich hätte kein Problem damit, wenn das dann für alle gilt.
    Insbesondere auch für muslimische Familienmitglieder, d.h. auch für muslimische Damen.
    Denn der Glaube sollte nicht vor Arbeit schützen.

Webmentions

  • SPD geht aufs Ganze – Zwangsarbeit für ALG II – Die Welt 26. Juli 2018

    […] Source link […]