Olaf Scholz hat sich nun zur Ukraine-Krise geäußert. Dem Kanzler war vorgeworfen worden, sich quasi wegzuducken. Deutschland verfolgt seiner Darstellung nach eine „Doppelstratgie“ in dieser…
Annalena Baerbock hat zum Auftakt ihres Besuchs in Israel gute Haltungsnoten bekommen – der Außenminister lobte sie als tough, so ein Bericht. Er attestierte ihr…
Die Bundeswehr war zuletzt in die Kritik geraten. So lieferte die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht jüngst nach der Anfrage aus der Ukraine um Hilfe lediglich 5.000…
Wer gedacht hätte, die Stimmung in der Corona-Krise sei nun besser geworden oder Lockerungen stünden unmittelbar bevor, wird sich möglicherweise irren. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz kann…
Allgemein herrscht Einigkeit darüber, dass die Inflation seit Mitte der 1990er Jahre lange Zeit kein Thema mehr war. Selbst die Europäische Zentralbank mühte sich ebenso…
In der kommenden Woche sollte die erste Lesung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht stattfinden. Dann würde über verschiedene Entwürfe einzelner Initiativen beraten werden. Diese Entwürfe…
Eine der zentralen Fragen für das politische Projekt der allgemeinen Impfpflicht wirft das Problem auf, wer diese überhaupt umsetzen soll. Eine Gruppe an Abgeordneten etwa…
Die Diskussion um die richtigen oder angemessenen Maßnahmen zum Kampf gegen das Corona-Virus und die Verbreitung halten an. Einem Bericht zufolge möchte nun die Bildungsministerin…
Die SPD verliert derzeit in den Umfragen deutlich an Rückhalt. Nach Aussage des Forsa-Chefs Manfred Güllner begründe dies den Aufschwung der Union. Güllner fragt u.a.:…
Im Dezember 2021 exportierte die deutsche Industrie nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts (Destatis) Waren im Wert von 117,0 Milliarden Euro. Dies entsprach im Vergleich…
