in Medien

Im Merkel-Staat sollen die Überwachung und das Ausspionieren von Bürgern flächendeckend ausgerollt werden. Dem Bundesverfassungsschutz, dem sogenannten Inlandsnachrichtendienst soll nun gestattet werden, nicht nur Telefonate und SMS zu überwachen, sondern auch Chats über verschlüsselte Messengerdienste wie Whatsapp oder Telegram.

Wie das „Handelsblatt“ berichtet, liegt nur der Entwurf für ein Gesetz vor, das die Befugnisse des Verfassungsschutzes (Stasi) neu regelt. Demnach soll der Inlandsnachrichtendienst künftig auch verschlüsselten Messengerdiensten wie Whatsapp oder Telegram mitlesen „dürfen“. Die Online-Durchsuchung, also der verdeckte Zugriff auf Computer mutmaßlicher Extremisten, soll aber angeblich weiterhin verwehrt bleiben (wer’s glaubt).

Das Gesetz geht offenbar auf die Initiative des Bundesinnenministeriums zurück, also Horst Seehofer. Das Ministerium argumentierte, dass die erweiterten Befugnisse der Sicherheitsbehörde Verfassungsschutz „lediglich das in der virtuellen Welt erlauben, was ohnehin bereits in der realen Welt erlaubt sei“. Der Gesetzentwurf soll noch an diesem Freitag in die Ressortabstimmung gehen.

Die Befugnisse von Verfassungsschutz und Bundespolizei müssten dringend den neuen digitalen Möglichkeiten angepasst werden, so die Begründung. „Extremistengruppen und Schleusernetzwerke könnten nur überwacht und ausgehebelt werden, wenn deren Kommunikation überwacht werde“, hieß es. Diese Netzwerke würden vor allem verschlüsselte Dienste wie Whatsapp, Skype oder Telegram nutzen. Deshalb sei eine einfache Telefonüberwachung nicht mehr ausreichend, so das Innenministerium.

Der Vorstoß zur flächendeckenden Überwachung kommt nicht überraschend. Bereits seit Wochen und Monaten haben uns die Mainstreammedien „darauf vorbereitet“. Immer wieder wurde geschrieben, dass sich vor allem „Extremisten, Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten“ in diesen Kanälen aufhalten und ihre kruden Nachrichten untereinander verbreiten würden. Der Verbreitung solcher kruden Nachrichten müsse daher Einhalt geboten werden, um „unbedarfte Menschen davor zu schützen“, hieß es.

Beinahe im selben Atemzug wurden Prominente genannt, die sich aktiv für die Aufklärung einsetzen, damit allerdings gegen den Strom schwimmen und daher wahlweise als Verschwörungstheoretiker, Rechte, Antisemiten oder Rassisten bezeichnet werden. Hier werden Methoden verwendet, wie sie in totalitären Staaten zum Einsatz kommen. Oder? Lesen Sie hier mehr. 

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Hinterlasse eine Antwort für Mighty Antwort Abbrechen

Dein Kommentar

Kommentar

  1. Wenn’s so weitergeht, ist keiner vor dem anderen mehr sicher.
    Habt ihr jetzt begriffen, dass wir bis in der hinterste Ecke beleuchtet werden um mit Ihren vorgeschobenen Argumenten der Verbrechensbekämpfung alle unter die Lupe(Fuchtel) nehmen zu können? Künftige Empfehlung der Kommunikation, trommeln? Ach nein, geht ja auch nicht mehr, denn unsere neu hinzugekommenen Fachkräfte kennen sich da bester aus und sind außerdem leicht als willige Helfer zu rekrutieren.

  2. Die kruden Theorien der Verschwörungstheoretiker sind also bereits gefährlicher als triebgesteuerte Migranten.
    Der „Staat“ sollte eher das Volk vor den Folgen der durch den „Staat“ verursachten Krise schützen.

  3. Am besten, man schreibt wie früher einen klassischen Brief, zwar nicht auf Papier aber elektronisch am PC. Dann wähle man das verbotene Truecrypt 7.0a Tool und verschlüssele in einem Container mit Passwörtern, die mindesten 30 Zeichen enthalten. Warum haben die TC7.0a wohl verboten? Weil denen dann die Lust am Entschlüsseln vergeht, da es mehrere Generationen braucht. Bis dahin dürfte die Information aus dem „Brief“ wohl niemanden mehr interessieren.

Webmentions

  • „CECIL COACH“: YOU-TUBE-GOOGLE: CIA-FASCHISMUS – – – – – SICHERUNG-VIDEOS – 23 – und – 24 – | kein Blatt vorm Mund 19. Mai 2020

    […] Zugriff auf Telegram: Bürger sollen vollständig ausspioniert werden […]

  • Bürger sollen vollständig ausspioniert werden – Die Welt 19. Mai 2020

    […] Source link […]