in Medien

Youtube kann verboten werden. Dies ist offenbar die Meinung von Axel Voss, dem Verhandlungsführer der EU bzw. des EU-Parlamentes in der Diskussion um die „EU-Urheberrechtsreform“. Der UN-Sonderbeauftrage für Meinungsfreiheit, David A. Kaye, hatte schon davor gewarnt, dass der bekannte Artikel 13 zur Zensurfalle werden könne. Voss hingegen meint die Frage stellen zu können, ob dieses „Art von Geschäft existieren sollte“.

Uploadfilter seien wichtig

Der Politiker ist der Meinung, es sei ein „Geschäftsmodell“ von Youtube, das „auf dem Eigentum anderer Leute aufgebaut“ sei. Und diese Werke seien urheberrechtlich geschützt. Seine Warnung: „Wenn es die Absicht der Plattform ist, Leuten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zu geben, dann müssen wir darüber nachdenken, ob diese Art von Geschäft existieren sollte.“

Daher müssten die großen Plattformen zumindest einen Uploadfilter installieren, um die „rechtlichen Verpflichtungen“ zu realisieren. Jeder würde solche Verpflichtung haben, also auch Youtube. Dabei hatte er bislang behauptet, dass niemand „von uns Upload-Filter“ haben wolle.

Jetzt dreht der Wind. Die Bundesregierung sowie Voss gehen davon aus, dass es einen Uploadfilter geben müsse. Es müsste möglich sein, für die großen Datenmengen „algorithmenbasierte Maßnahmen“ zu nutze. Zudem allerdings ist das Maas-Ministerium für Justiz der Auffassung, dass „manuelle Sichtungen“ möglich sind oder sein müssen.

Deshalb ist die Diskussion über die mögliche Zensur der Medien infolge dieser vermuteten Urheberrechtsverletzungen kaum noch zu bremsen. Die Uploadfilter werden dafür sorgen, dass bestimmte Medien die Prüfung gar nicht durchführen können, da sie zu wenig Geld dafür zur Verfügung haben – daher würden die Regelungen als Zensur fungieren. Axel Voss hat durch seine jüngsten Einlassungen die Sorgen davor nicht gelindert, so Kritiker. Dass Youtube sich von Axel Voss beeindrucken ließe, ist jedoch nicht zu erwarten. Seine Drohung gegen Youtube ist allerdings unglaublich.

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