in Medien

Die GEZ-Diskussion in Deutschland ist seit Jahren nicht vorangekommen. Frankreich hat indes einen ersten Schritt in Richtung moderner Demokratie und modernen Fernsehens unternommen. Zumindest diskutiert die Politik darüber, die Gebühr für das öffentlich-rechtliche Programm abzuschaffen. Die Kosten betragen derzeit 139 Euro pro Jahr.

Gebunden an die Steuer

Das System ist allerdings etwas anders aufgebaut als in Deutschland. Die Abgabe ist nicht isoliert, sondern wird über die Wohnsteuer bei Mieter und Immobilieneigentümern eingezogen. Diese Steuer wiederum möchte die Macron-Regierung bis zum Jahr 2022 abschaffen. Demnach wäre es nicht möglich, im bisherigen Modus die Rundfunkgebühr einzutreiben.

Haushaltsminister Gérald Darmanin nun ist der Meinung, die Gebühr für die Nutzung von Fernsehgeräten und Radiogeräten in Haushalten solle abgeschafft werden. So solle es gelingen, die Steuerzahler sogar unter dem Strich zu entlasten.

Wie zu erwarten gibt es auch in Frankreich erhebliche Widerstände. Dort ist es der Kulturminister, Franck Riester. Rieser meint, der öffentlich-rechtliche „Rundfunk“ sollte stark bleiben. Damit die Sendungen und Redaktionen unabhängig von der Regierung arbeiten könnten, benötigten diese eine starke Finanzierung. Noch scheint die Diskussion in Frankreich nicht allzu weit gekommen zu sein. Denn anders als bei uns in Deutschland diskutiert die Öffentlichkeit nicht. Der Betrag scheint nicht hoch genug zu sein, um die Haushalte auf die Straßen zu bringen.

Politische Kritik in Deutschland richtet sich vor allem daran aus, dass die Sender im Gegensatz zur privaten Konkurrenz noch immer von der Öffentlichkeit zwangsfinanziert werden, dabei aber a) nicht die Unabhängigkeit an den Tag legen, die sich die Nutzer wünschen und b) vor allem auch die Gebühren steigen sollen. Die großen Fernsehanstalten haben bereits wissen lassen, dass die aktuellen Gebühren in den kommenden Jahren nicht reichen würden. Die Kosten steigen also. Zudem bewegen sich die öffentlich-rechtlichen Anstalten jetzt auch in das Internet. Die Folge: Werbetreibende private Anbieter, die ansonsten keine Einnahmen erwirtschaften, werden verdrängt.

Das Frankreich-Modell würde den Kritikern in Deutschland gefallen – doch es scheint keine einzige der größeren Parteien in Deutschland ähnliche Vorschläge zu unterbreiten.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Was glaubt man wohl, was in Frankreich unter der Macrone passieren wird und was dort der öffentlich rechtliche Rundfunk darstellt?
    Warum sollte ein öffentlich rechtlicher Rundfunk , wenn er seine Aufgaben der Bildung und der Unterhaltung des Volks ordnungsgemäß nachkommt, nicht bezahlt werden? Was man aus einem funktionierendem Steuersystem (ZB. Konsumsteuer) heraus ohne Probleme abgelten könnte. Wenn es aber in Deutschland nun einmal keinen öffentlich rechtlichen Rundfunk gibt, der sich mit einem vermeintlichen Staatsvertrag erdreistet Gebühren einzutreiben, dann ist wohl das deutsche Volk daran schuld, weil es dies zulässt. Und jetzt bitte nicht weiterlesen, der Opelt verfällt wieder ins Verfassungsgefasel. Weil das deutsche Volk aufgrund der fehlenden selbstbewussten Eigenverantwortung nicht in der Lage ist, diese Sache grundhaft zu regeln und zwar mit einer volksherrschaftlichen Verfassung.

  2. Ja , dann baut doch gleich zwei, macht es fair! Einer wird eh zur Modernisierung etc. in der Werft liegen.
    Kompromis: Kaptain der Bezahlnation, aber gemischte Besatzung.
    Einsatz nach Priorität des virtuellen Trägers ( France-Deutschland = Frager (Vorschlag für den Namen, klingt nicht so schlecht),
    kein Vetorecht für den Auftrag, Legitimation Uno/ und Nationalversammlung oder Bundestag.
    Flugzeuge- was passt!
    Na dann möchte ich mal sehen wie hoch die Quote für Hardware aus DE ist. Schmunzel.