Landwirtschaftsminister Özdemir plant Systemwechsel
Die Landwirtschaft in Deutschland wird nach den Plänen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) einen Systemwechsel erleben. Er wolle einen Wechsel „zu einem System, das den…
Politik
SPD will zahlungsunfähige Mieter schützen – Vermieter sollen Kredite erhalten
Die SPD schlägt fünf Punkte zur Entlastung von Menschen bei der Bewältigung der Energiekrise vor. So sollen „Kündigungen des Mietvertrages bei Wohnungen vorerst nicht mehr…
FDP gegen Lauterbach: Isolationspflicht bei positivem Ergebnis – oder nicht?
Geht es nach der FDP, gibt es künftig keine Isolationspflicht mehr, wenn jemand symptomlos positiv auf Corona getestet wird. Karl Lauterbach hingegen möchte die Isolationspflicht…
Hartz IV: Interne Revision der Bundesagentur für Arbeit mit verheerender Bilanz
Rot-Grün haben vor 20 Jahren Hartz IV eingeführt. Nun hat die Bundesagentur für Arbeit im Rahmen einer sogenannten Revision die Ergebnisse der Maßnahmen geprüft. Die…
Lindner gegen die Pläne von Scholz für „Entlastungen“
Finanzminister Lindner hat nun die Pläne von Olaf Scholz zu „Entlastungen“ für Menschen durchkreuzt. Es gelte, die Schuldenbremse im Auge zu behalten, so Lindner. Scholz…
Ampel droht dem chinesischen IT-Unternehmen Huawei mit Rauswurf
Die Debatte um Huawei schien schon seit Jahren beendet. Nun hat die Regierung die Debatte um Huawei erneut aufleben lassen. Der Netzbetreibern könne verboten werden,…
Ist die Klimapolitik der Bundesregierung noch zeitgemäß?
In der deutschen Politik ist Streit um die Energiewende aufgekommen. Während Bundeskanzler Olaf Scholz der Ansicht ist, dass die Energiewende gerade in der Krise erst…
Polizei in Nordrhein-Westfalen bereitet sich auf Versorgungsengpässe vor
Auf Versorgungsengpässe und Stromausfälle sollten nicht nur die Bürger vorbereitet sein, sondern auch die Behörden. In Nordrhein-Westfalen wird sich die Polizei deshalb nach Auskunft von…
WHO warnt vor Affenpocken: „Gesundheitsnotstand von internationaler Tragweite“
Nach den Viren ist vor den Pocken. Sie WHO – Weltgesundheitsorganisation – warnt nun vor Affenpocken und deren Ausbreitung. Affenpocken: Die neue Welle… „Die Weltgesundheitsorganisation…
INSA-Umfrage: SPD verliert erneut – Union und Grüne setzen sich ab
Die SPD gerät in einer weiteren Umfrage unter Druck. Sie käme der jüngsten Umfrage von INSA nach nur noch auf 18 %. Die FDP bekäme…