Xi Jinping – „meistgehasster Mensch Chinas“?
Einem Bericht der „Welt“ zufolge ist Xi Jinping,. .Regierungschef in China, zum meistgehassten Menschen in dem Land geworden. Dies lässt sich wohl daran ermessen, wie…
Politik
Steuerzahlerbund möchte, dass Lehrer (und andere „Öffentliche“) nicht mehr verbeamtet werden
Die Verbeamtung von Lehrern und anderen Angestellten der Öffentlichen Verwaltung ist nach Meinung des Steuerzahlerbundes nicht „notwendig“. Die finanziellen Folgen würden bereits die Haushalte belasten,…
Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erwartet keine Erfolgsgarantie beim „Bürgergeld“
Das sogenannte „Bürgergeld“ wird auch damit begründet, dass es Menschen dauerhaft in Arbeit bringen könne – durch Qualifizierungsmaßnahmen. Ob dem so ist, sieht die Vorsitzende…
Merz (CDU) zweifelt an den Plänen der Ampel-Regierung für Gas- und Strompreisbremse
Dei Gesetzesgrundlage der Ampel-Regierung für die Einführung der Gas- und Strompreisbremse ist nach Meinung von Friedrich Merz (CDU) mit ganz heißer Nadel gestrickt. Merz zweifelt…
Gutachten: Trotz ungültiger Berlin-Wahl darf Abgeordnetenhaus weiter Gesetze beschließen
SPD, Grüne und Linke in Berlin dürfen sich freuen. Trotz der ungültigen Landtagswahl in Berlin – die im Februar wiederholt wird – darf das Abgeordnetenhaus…
Juristen der FDP fechten Niedersachsen-Wahl an
Zwei Juristen der FDP gaben bekannt, dass sie die Landtagswahl in Niedersachsen anfechten würden. Die Integrität sei „in hohem Maße beeinträchtigt“ und beziehen sich dabei…
China demonstriert gegen Null-Covid-Politik
Die Null-Covid-Politik in China hat nun zu Gegendemonstrationen geführt. Die Politik, die auch in Deutschland teils gefordert worden war, hat damit einen äußerst seltenen Fall…
EU-Kommission: Flüchtlinge aus der Ukraine – „jahrelanger Verbleib“
Nach Einschätzung der EU-Kommissionsvizepräsidentin Dubravka Suica werden sich sogenannte Aufnahmeländer wie Deutschland und Polen auf einen jahrelangen Verbleib von Flüchtenden aus der Ukraine einstellen müssen….
Umweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert Flughafen-Blockade
Die Flughafen-Blockade durch Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ ist nach Meinung von Steffi Lemke, Umweltministerin der Grünen, „falsch“. Grüne Umweltministerin spricht von „gefährlichen Aktionen“ „Bundesumweltministerin Steffi…
Deutschland 2022: Wirtschaftsweise empfiehlt „warme Socken“ statt Heizung
Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, warnte vor falschen Anreizen durch die sogenannte Gaspreisbremse. Das Gebot laute: Heizung niedriger stellen, „warme Socken kaufen“. Ob dies genug…