Sogenannte Long- und Post-Covid-Patienten sollen nach Meinung des Gesundheitsministers besser versorgt werden. Die Betroffenen sollten zudem mit einer „Versorgungsforschung“ besser herausfinden können, wo sie gut…
Der Städte- und Gemeindebund fordert eine neue Diskussion zum Heizungsgesetz. Robert Habeck hatte betont, die Ampel werde das Gesetz ohne Neuerungen durch den Bundestag bringen…
Die Union wird möglicherweise die Diskussion um das Heizungsgesetz zum Gegenstand der Landtagswahlkämpfe in Hessen und Bayern machen. Jeder zweite Deutsche lehne das Gesetz ab….
Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, beklagt „Tatenlosigkeit der Sicherheitsbehörden“ gegenüber der Clan-Kriminalität und forderte zudem eine Aufstockung der Anzahl der Polizisten, die migrantische Wurzeln…
Im sogenannten „Sonntagstrend“ sind die Parteien der Ampel-Koalition auf nur noch 19 % gefallen. Die Grünen haben dabei mit einem Punkt Verlust auf 13 %…
Nach Auffassung von Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, ist die Verschiebung des Heizungsgesetzes für die Regierung ein „Desaster“. Fristverkürzungen müssten die absolute Ausnahme sein, so…
Das Heizungsgesetz ist noch nicht durch den Bundestag gekommen. Nun pocht die „Linke“ auf weiteren Verbesserungen. Es würde für Regierung wie für Opposition erforderlich sein,…
Roderich Kiesewetter, oft gesehener Talkshowgast zum Krieg in der Ukraine, möchte nun, dass die Bundesregierung weitere Leopoard-Panzer für die Ukraine bestellt. Die Ukraine benötige für…
Die EU-Kommission möchte die Gentechnik deregulieren. Die Grünen sind sich über diesen Vorschlag offenbar nicht einigen. Die Grüne Wissenschaftssenatorin und Zweite Bürgermeisterin Hamburgs, Katharina Fegebank,…
Die Nato will oder soll die Verteidigungsausgaben erhöhen – und dies werden die einzelnen Bündnispartner machen müssen. Dies fordert Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nun in Anbetracht…
