Thunberg mit brisantem Aufruf auf Palästina-Demo!
Greta Thunberg hat es getan: Schon wieder. Die Klimaaktivistin hat auf einer Palästina-Demo gefordert: „Zerschlagt den Zionismus“. Schon vor kurzem hat sich die deutsche Klimabewegung…
Politik
China entzieht den USA sein Vertrauen und das hat dramatische Konsequenzen
Unbemerkt von großen Teilen der Weltöffentlichkeit vollzieht sich derzeit eine einschneidende Wende auf den Kapitalmärkten. Jahrzehntelang sammelte China durch seine Exporte in die USA große…
Erschwert die Schuldenbremse den Wählerkauf
Eine gesalzene Meinung in der Zeitung „Welt“: Die Schuldenbremse würde der Regierung nicht passen, denn sie würde den Wählerkauf erschweren. Die Schuldenbremse wäre wohl für…
Nicht nur im Bund: Auch Bundesländer haben Angst vor Haushaltsdebakel
Auf Bundesebene wird darüber diskutiert, wie die Haushaltslöcher zu stopfen sind, die sich in den vergangenen Tagen gezeigt haben (wg. der Nichtverwendbarkeit der Kreditermächtigungen aus…
Das Land ist im Wandel: Habeck erlaubt Briefzustellung längere Zustellzeiten – abwarten!
Eine frische Idee von Robert Habeck: Die Post darf sich nach seinen Vorstellungen bei der Zustellung von Briefen künftig mehr Zeit lassen. Für einen besseren…
Autofahrer sollen nach Vorstellung der „Grünen“ für die Haushaltskrise zahlen
Die sogenannte Haushaltskrise, quasi nicht gedeckte Ausgaben auch schon 2023, aber auch in der Planung für 2024, erfordert Lösungen. Die „Grünen“ halten gerade ihren Parteitag…
Harte Einschnitte? Wirtschaftsweise fordert – von der Ampel – nun Rentenkürzungen!
Wie bewältigt die Ampel-Regierung nun die von ihr selbst geschaffene Haushaltskrise? Eine wohl durchaus berechtigte Frage. Denn es fehlen formal zunächst zumindest 60 Mrd. Euro…
Ein neuer Haushaltstrick? Luisa Neubauer möchte „Klimakrise“ als „Notlage“ sehen
Die Haushaltspolitik der Regierung steht auf dem Prüfstand. In der vergangenen Woche kassierte das Verfassungsgericht die bisherige Praxis für das laufende Jahr, bei der der…
Grüne fallen auf tiefsten Umfragewert seit fünf Jahren!
Diese Umfrage dürfte für die Partei der „Grünen“ einen Schock darstellen. Die Partei kommt bei einer Umfrage von „Insa“ zum sogenannten Sonntagstrend nur noch auf…
Bundesregierung fördert Einrichtungen „zur Manipulation der öffentlichen Meinung“
Es klingt wie eine Räuberpistole, ist aber ernsthaft richtig. Die Bundesregierung fördert nun zwei neue Einrichtungen, bei denen es um Einflussnahme auf das Verhalten geht….