Alles doch nicht so schlimm? Habeck erklärt Flugverbot zu „Symbol“

Die Aufgabe, die in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ den Politikern Robert Habeck und Peter Altmaier gestellt wurde, könnte kaum heroischer sein. Was muss Deutschland tun, um das Weltklima zu retten? Die Diskussion eröffnet zumindest einen Blick darauf, welche Maßnahmen künftig welchen Effekt haben könnten.

Robert Habeck: Flugverbot = Symbolpolitik

Die grüne Kanzlerkandidat Annalena Baerbock tat kürzlich kundt, sie wolle die Kurzstreckenflüge in Deutschland verbieten. Dies ist ein scharfes Schwert, denn immerhin wird damit einem nicht unbedeutenden Teil der Wirtschaft das staatlich verordnete Aus wegen unliebsamer Klimafolgen gedroht.

Dies könnte immerhin ein Verweis auf das Verhältnis von Staat und Wirtschaft in den kommenden Jahren sein, der sowohl wirtschaftliche wie auch ideologische Fragen aufwirft. Robert Habeck jedenfalls ließ erahnen, dass es wohl weniger direkt um die Klima- und damit auch die Gesundheitsfolgen geht.

Das Verbot, so räumte Habeck ein, würde kaum etwas bringen. Die Weltaufgabe ist auch etwas groß. Allerdings wäre dies ein „Symbol“ – der Verzicht auf solche Flugreisen zugunsten der Klimapolitik wäre ein Zeichen für die Ausrichtung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Miteinanders.

Symbolpolitik allerdings muss sich vorwerfen lassen, dass sie nicht an der Sache interessiert ist, sondern lediglich ein Signal – vor allem an die eigene Wählerschaft. Ob Symbolpolitik zum Weltklima darüberhinaus einen Beitrag leisten kann? Ob Symbolpolitik auch in anderen Fragen die bessere Gesundheitspolitik sein wird?

Wer eine solide Gesundheitspolitik für die Gesellschaft betreiben möchte, wer evidenzbasierte Gesundheit fördern möchte, auch in Corona- und Klimafragen, dürfte im Regelfall weniger an „Symbolen“ interessiert sein. Mit welchen Symbolen müssen wir uns in den kommenden Jahren noch anfreunden?