Europas Werteexport

Ich möchte im Verlaufe dieses Essays eine kritische Analyse über die Ursachen und die politischen Fehler des Ukrainekonflikts sowie die mittel und langfristigen  Folgen des Konflikts für die Welt wagen. Ausgangspunkt meiner Überlegungen ist die Einsicht, dass der Expansionsdrang der Zivilisationen mitnichten rein militärisch nachhaltig bewerkstelligt werden kann. Erst unter koordinierter Verwendung von kulturellen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln – meist in genau dieser Reihenfolge – kann weltpolitischer Einfluß gewonnen und gesichert werden. Europa hat eine lange Tradition des  erfolgreichen Exports von Werten und Standards. Diese Sicht als Exporteur haben wir Europäer oft ausprobiert und kultiviert. Ob nun das griechisch-orthodoxe Christentum oder Französisch als Sprache auf dem Zarenhof, Europa hat kulturell stets den größten Einfluß auf Russland ausgeübt. Dementsprechend ist Russland auch das was man als ein überwiegend europäisch geprägtes Land bezeichnet. Doch die Zeiten ändern sich.

Kulturexport ist eine aggressive, aufgeblähte Industrie des Westens geworden. Unzählige westliche NGOs, mit vermeintlich universellen europäischen Werten bewaffnet, ziehen los und stellen im Ergebnis die Autorität und die Souveränität nichtwestlicher Regierungen in Frage. Andersartigkeit wird als Vorwand für eine Agression genutzt. Aber freilich nicht dann, wenn das betroffene Regime ohnehin Wohlverhalten gegenüber dem Westen an den Tag legt. Mit wirtschaftlichen Instrumenten (Zucker und Peitsche) und militärischer Überlegenheit kann man andere Regimes daraufhin beliebig erziehen oder falls nötig ersetzen.  Diese Praktik wurde hinreichend oft erfolgreich umgesetzt und führte zu einer gewonnenen Selbstsicherheit der europäischen Politiker.  Die damit verbundene und selbstauferlegte Subjektivität engt das Spektrum möglicher Alternativen in der Politik des Westens ein (dazu komme ich später). So absurd das klingt: der Westen ist seiner eigenen Propaganda von den universellen Werten auf den Leim gegangen. Und die europäischen Politiker, eingeschläfert durch die eigene Suggestion der Westen habe den Endsieg errungen, gaben dem Machtpolitiker Putin eine Chance ins Spiel zu kommen.

Denn der Ukrainekonflikt (Ukraine heißt übersetzt „am Rand“) begann, weil die russische Führung nach dem wirtschaftlichen Wiederaufstieg Russlands und dem Pari im Atomwaffenarsenal,  nun die Einladung des Westens annimmt ihn mit seinen eigenen Waffen schlagen zu können. Wir haben unseren gehaltvollen Kulturexport mit unserem leeren Wertegeschwafel ersetzt und durch den Mißbrauch als Trojanisches Pferd zu einer bloßen Ideologie degradiert. Das eröffnet Putin die Möglichkeit sich mit Hilfe einer Gegenideologie erfolgreich zu behaupten. Demonstrativ nehmen die meisten Russen (nicht zu sprechen von der Politikerelite)  keinen Anteil an „Je suis Charlie“ und verbieten den Abdruck der Karikaturen in ihren Zeitungen nach dem Massaker in Paris. Sie protestieren damit gegen die westliche Werteselbstbezogenheit. Selbst ein so hohes Gut wie Freiheit ist in keiner Gesellschaft dieser Welt absolut und somit ist das von den Franzosen oder Europäern gewählte Maß an Freiheit auch nicht universell für den Rest der Welt. Diese Subjektivität anderen aufzuzwingen war ein Fehler und begründete die falsche und folgenschwere Politik der Europäer.

Genau diese Achillesferse nutzt Putins Russland. Die neue Staatsideologie in Russland heißt Konservatismus, Patriotismus und Traditionalismus als Impfstoff  gegen westlichen Liberalismus und gegen den vereinheitlichten und doch biegsamen Wertebrei. Wichtig zu verstehen ist, dass dieser Konservatismus ein von außen induzierter ist. Tatsächlich stand die russische Gesellschaft und auch Putin selbst, kurz nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Sozialismus, der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft gar nicht so fern. Ganz im Gegenteil, die Russen haben den Liberalismus begeistert als die verheißungsvollste Alternative angenommen. Doch da war die westliche Politik leider schon so falsch wie heute. Das Experiment ist vorbei und  die „Wilden Neunziger“ sind den Russen in keiner schönen Erinnerung geblieben. Allzu schnell ist dabei auch das uneingeschränkte Vertrauen in den Westen verspielt worden. Umso größer ist jetzt die historisch vertane Chance der Politik  auf eine vereintere und friedlichere Welt zu bewerten.

Tatsächlich haben wir nun wieder Krieg mitten in Europa. Der wird auf allen drei Ebenen: kulturell, wirtschaftlich und militärisch geführt und ist einem Stellvertreterkrieg am ähnlichsten. Durch die begangenen Kriegsgräuel und der damit verbundenen neuen Abneigung der Ost- und Westukrainer gegeneinander, ist nun auch die Klassifizierung als Bürgerkrieg denkbar. Doch solange es keine Terroranschläge in Kiev und der Westukraine gibt wäre die Klassifizierung als Bürgerkrieg noch nicht gänzlich zutreffend. De facto ist die Ukraine bereits in West und Ostukraine sowie die russisch annektierte Krim zerfallen. Auch wenn westliche Systemmedien freilich (noch) nicht von zwei Ländern sprechen.  Es ist offensichtlich, dass für die Ostukrainer  eine Regierung,  die militärisch gegen sie, vermeintliche Terroristen, vorgeht nicht annehmbar ist. Immerzu findet in der Westukraine eine Mobilisierungsrunde nach der anderen mit abnehmendem Erfolg statt. Offensichtlich hat aber auch Russland vorerst kein Interesse daran die Territorien der Ostukraine zu annektieren wohl aber größtes Interesse geostrategischen Einfluß in dem Land zu behalten. Insofern nützt der Stellvertreterkrieg allen Seiten als kleinster gemeinsamer Nenner – bei dem alle verlieren. Ganz naheliegend wäre ein trilaterales Abkommen zwischen Europa, Ukraine und Russland über gemeinsame wirtschaftliche Beziehungen und den militärischen Status eines neutralen bündnisfreien Staates gewesen. Dieses Abkommen ist aber mit der obengenannten Faktenlage nicht mehr möglich. Und in den Verhandlungen vor dem Konflikt hat die EU Russland außen vor gelassen.

Das Vertrauen ist verspielt und die Ukraine ist geteilt und es ist keine annehmbare Lösung in Sicht. Dennoch zeichnet sich eine höhere Eskalationsstufe nicht ab. Weder die EU noch Russland wollen sich zu weit aus dem Fenster lehnen und sind an einer Stabilisierung der Lage interessiert. Der Status einer geteilten Ukraine wird wohl die nächsten Jahrzehnte bestehen bleiben. Sowohl die EU als auch Russland haben mächtige Verbündete (USA und China) bei denen sie jeweils der Juniorpartner sind. Eine Eskalation des Kriegs in Europa würde diese Juniorrolle noch weiter schmälern. Dies sollte beiden Seiten bewußt sein. Darin liegt aber auch die Chance für die Europäer und Russland. Fällt Russland wäre China als ideologischer Gegner als nächstes dran. Und ohne Europa als Handlanger wären die USA entscheidend geschwächt. Das ist der kleine  aber entscheidende Teil  wenn es darum geht Verhandlungsmasse zu generieren.  Die USA als Weltmacht werden einer multipolaren Weltordnung weichen. An der neuen Sicherheitsarchitektur dieser neuen Welt sollten wir größtes Interesse haben. Aber bitte ohne falsche Werte.

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