in Europa

UNFASSBAR: EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live!

Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert: Im EU-Parlament wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte. Zensur im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem Parlament – bis hin zur Streichung solcher Beiträge aus dem Archiv. Die Reden sind dann nicht mehr zugänglich.

Regel 165

Grundlage ist die sogenannte Regel 165, die neu eingeführt worden ist. Der Parlamentspräsident Antonio Tajani darf nach dieser Regel Reden in ihrer Wirkung, die Live-Übertragung verhindern und die Reden löschen lassen. Sowohl Audio-Daten wie auch Video-Daten sind betroffen. Mit anderen Worten: Bestimmte Reden werden nie wieder das Licht der Öffentlichkeit erblicken.

Grund für diese Maßnahme bzw. die Zustimmung des Parlamentes zur Regel 165 soll ein „Kampf“ gegen Hassreden und Rassismus im Parlament sein. Demnach würde es laut dem EU-Parlamentsabgeordneten Richard Corbett von der Labour-Party (ausgerechnet die Briten … im EU-Parlament) zunehmend Politiker geben, die Dinge von sich geben würden, mit denen die „Grenzen“ der üblichen Diskussion im Parlament reichen würden.

Wenn es also fremdenfeindliche Äußerungen geben würde, rassistische oder diffamierende Worte oder ein solches Verhalten, dann sei die Rede zu stoppen. Der betreffende Abgeordnete muss dann sogar noch mit einer Strafe in Höhe von 9.000 Euro rechnen.

Interessanter Nebenaspekt: Die neue Regel 165 hat das Parlament wohl bis heute nicht veröffentlichen lassen. Ein ausgesprochen brisanter Fall von Zensur und Machtfülle in den Händen des EU-Parlamentspräsidenten. Denn der kann demnach ja entscheiden, welche Rede als diffamierend, rassistisch oder jedenfalls strafbar gelten kann.

Dass in Deutschland darüber kaum berichtet worden ist, dürfte jedoch der größere Skandal sein. Denn die herrschende Meinung in den Medien beruft sich geradezu permanent auf die demokratische Grundordnung. Die aber sieht als Kernelement nun einmal die freie Rede vor – daran beißt die Maus keinen Faden ab.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Wenn die EU schon solche Maßnahmen ergreifen muss dann wird sie wohl auch bald ausgedient haben.
    Ich sehe das nur noch als Verweiflungstat an was dort noch läuft.

    Es ist auch gut so dass dieser Verein hoffentlich bald zur Vergangenheit gehört, trotzdem wird der von diesen Leuten angerichtete Schaden noch für weitere Jahrzente spübar sein, wenn überhaupt noch eine Rettung von diesem entstandenen Wahnsinn möglich ist.

  2. Das ist das totale Versagen jedweder Demokratie. Daß die EU eine linksgrüne Diktatur ist ist seit Lngem klar. Nun offenbaren sich die linken Faschisten. Und dann möchten sie noch Nordkorea kritisieren, lächerlich!

  3. Die ganzen EU-Scharlatane haben nur ein Ziel: Uns lästiges Volk so schnell als möglich zu versklaven (was wir ja heute schon sind). Aber ich meine so richtig mit Impfpflicht, Genderwahn, Obrigkeitsgeil, RIFD-Chip, Bargeld-Verbot. Und vor allen Dingen: SCHNAUZE HALTEN und MALOCHEN

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  • L'Ecuador sta per ritirare l'asilo a Julian Assange: che ne sarà di lui? · Ora Zero 18. Juli 2018

    […] forse per cadere la libertà di stampa, e del resto nel Parlamento Europeo https://www.neopresse.com/europa/unfassbar-eu-parlamentarier-reden-sind-nicht-mehr-live/ è stata introdotta la Regola 165 dove i discorsi non saranno più noti, i dati audio e i video non […]

  • Unfassbar: EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live! – das Erwachen der Valkyrjar 18. Juli 2018

    […] Quelle […]

  • EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live! – Die Welt 18. Juli 2018

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