Frankreich erwartet eine – abwehrende – Antwort der EU auf US-Subventionen
Die USA haben auf Basis eines Subventionsstreits Sanktionen verhängt. Frankreich fordert dazu die EU nun auf, dass sie gemeinsam Gegenmaßnahmen ergreift – und zwar schnell….
Artikel von NEOPresse
Laut einer Umfrage hat jeder dritte Mensch kein Geld für Weihnachtsgeschenke
Nach zwei Jahren Weihnachtspause – im Sinne einer größeren Feier – könnte es für zahlreiche Familien eine weitere Enttäuschung geben. Der „Doppel-Wumms“ der Regierung geht…
FDP will rasch weitere Corona-Lockerungen
Die FDP im Deutschen Bundestag möchte nun rasch neue Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Immunität der Bevölkerung sei eines der „Werkzeuge“, um schwere Krankheitsverläufe zu verhindern,…
EU: Erwartungen an schnellen EU-Beitritt der Ukraine sind gedämpft
Die EU rechnet einem Bericht nach offenbar nicht mehr damit, dass die Ukraine rasch in die EU eintreten könne. Die Beitrittsvorbereitungen würden ein bis zwei…
Katar: Deutschland betreibt Doppelmoral – Energie ja, WM nein
Deutschland betreibe mit seiner Kritik an Katar Doppelmoral, so die katarische Regierung. Die Fussball-WM würde anderen Maßstäben unterliegen als die Energielieferungen (die Wirtschaftsminister Habeck gerne…
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wehrt sich gegen Vorwürfe aus Ukraine
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, erneuerte nun seine Kritik daran, dass er auf einer ukrainischen Liste stehe, nach der er im Zusammenhang mit russischer…
Laut Bericht plädieren Bundesagentur für Arbeit und Städtebund für Verschiebung des Bürgergeld-Starts
Das Bürgergeld wird möglicherweise nicht zum 1. Januar 2023 starten können. Einem Bericht nach plädieren „Fachleute der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Deutschen Städte-…
Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey (SPD) möchte für die Stadt Berlin dauerhaftes 29-Euro-Ticket
Berlin soll dauerhaft für 29 Euro befahrbar sein – dauerhaft, so Franziska Giffey (SPD als Regierende Bürgermeisterin. Bundesweit wird im Laufe der ersten Monate das…
Sozialverband VdK fordert, dass die Gas-Dezember-Soforthilfe besteuert wird
Gegenwind für die Ampel kommt nun aus einer vielleicht unerwarteten Ecke. Der Sozialverband, VdK möchte, dass die Bundesregierung die Soforthilfe für Gas- und Fernwärmekunden besteuert…
Union fordert für Klimaaktivisten Freiheitsstrafen für Straßenblockierer
Die Union möchte die Klimaaktivisten, die Straßen bevölkern und sich festkleben, mit härteren Sanktionen versehen wissen. Der Antrag werde vorbereitet. So wird auch bei Zerstörung…