Nicht TTIP; sondern Ceta: Bundestag ratifiziert Ceta-Abkommen
Nach langen Protesten wurde das Freihandelsabkommen TTIP quasi abgeschafft bzw. nicht mehr verfolgt. Nun gibt es ein Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada, dem…
Nach langen Protesten wurde das Freihandelsabkommen TTIP quasi abgeschafft bzw. nicht mehr verfolgt. Nun gibt es ein Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada, dem…
Das Lohnabstandsgebot scheint bei Beamten und der Bürgergeld-Einführung bedeutend zu sein, geht aus einem Bericht hervor. Das Bürgergeld würde es erfordern, dass Beamte mehr Geld…
Offenbar nutzen die Bundesländer die Gelder für ÖPNV nur unzureichend – so ein Bericht, der für Schlagzeilen sorgen kann. Denn das 49-Euro-Ticket wird vor allem…
Die Berliner Wahlpannen haben ein Nachspiel! Die Union zieht vor das Verfassungsgericht – die Neuwahl soll offenbar in mehr Stimmbezirken ausgeführt werden, wenn es nach…
Die Ampel-Regierung schafft es nicht, ihre Wohnungsbauziele zu erreichen. Statt geplanter jährlicher 400.000 Wohnungen werden es maximal unter 300.000 Wohnungen werden. Die Not bleibt groß….
Bei Härtefallen sollen auch Haushalte mit Öl- oder Pelletheizungen einen Zuschuss bekommen, so die SPD-Fraktionsforderung. Wer auf diese Heizungssysteme setzt, soll demgegenüber als Gutverdiener offenbar…
Die Gaspreisbremse fällt nicht ganz nach den Vorschlägen vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie der IG Metall aus. Es müsse Korrekturen geben, so die…
Wer zum 1. Januar mit dem 49-Euro-Ticket plant, dürfte enttäuscht werden. Zumindest ist auch die Union der Meinung, dass es noch länger dauern wird. Selbst…
Die Ampel-Regierung war angetreten, um 400.000 Neubauwohnungen jährlich bauen zu lassen und dafür die Bedingungen zu schaffen. Dieses Vorhaben ist offenbar krachend gescheitert. Der Gesamtverband…
Die Inflationsrate in der Euro-Zone ist „gesunken“ – statt 10,6 % ist die Inflationsrate gegenüber dem Vorjahresmonat auf 10,0 % gefallen. Am teuersten wird der…