WELT-Chefökonomin Dorothea Siems warnt vor einer neuen europäischen Schuldenkrise, deren wirtschaftliche Folgen weit über Frankreich hinausreichen könnten. Insbesondere deutsche Sparer und Verbraucher müssten nach ihrer Einschätzung mit erheblichen Belastungen rechnen.
In einem Kommentar unter dem Titel „Die Rückkehr der Euro-Krise“ in der WELT vertritt Dorothea Siems die Auffassung, dass die wachsenden französischen Staatsschulden die Stabilität der gesamten Eurozone gefährden könnten. Anders als während der griechischen Schuldenkrise vor rund anderthalb Jahrzehnten wäre diesmal eine der größten europäischen Volkswirtschaften betroffen.
Die Autorin erinnert daran, dass die Eurostaaten während der ersten Schuldenkrise durch umfangreiche Hilfsmaßnahmen und eine außergewöhnlich expansive Geldpolitik stabilisiert worden seien. Die Europäische Zentralbank (EZB) habe die Zinsen auf ein historisch niedriges Niveau gesenkt und in großem Umfang Staatsanleihen gekauft. Dies habe zwar die Finanzierung hoch verschuldeter Staaten erleichtert, zugleich aber die Zinserträge der Sparer belastet.
Euro-Krise durch Nicht-Konsolidierung der Staatsfinanzen
Nach Siems‘ Einschätzung hätten zahlreiche Regierungen die dadurch gewonnene Zeit nicht ausreichend für eine Konsolidierung ihrer Staatsfinanzen genutzt. Statt strukturelle Reformen durchzusetzen, seien insbesondere die Sozialausgaben ausgeweitet worden.
Besonders problematisch sei inzwischen die Entwicklung in Frankreich. Präsident Emmanuel Macron habe die Staatsverschuldung während seiner Amtszeit erheblich steigen lassen. Gleichzeitig erschwerten politische Instabilität und eine schwache wirtschaftliche Entwicklung die Sanierung des Haushalts. Die gestiegenen Finanzierungskosten führten dazu, dass ein wachsender Teil der staatlichen Einnahmen für Zinszahlungen benötigt werde.
Siems bezweifelt, dass eine mögliche französische Schuldenkrise mit den Instrumenten bewältigt werden könnte, die seinerzeit zur Rettung Griechenlands eingesetzt worden seien. Dafür sei das wirtschaftliche und finanzielle Gewicht Frankreichs zu groß. Erschwerend komme hinzu, dass auch Deutschland aufgrund seiner eigenen Schuldenentwicklung nicht mehr uneingeschränkt als Stabilitätsanker der Währungsunion gelten könne.
Eine besondere Gefahr sieht die Autorin im geldpolitischen Zielkonflikt der EZB. Angesichts einer zuletzt wieder gestiegenen Inflation und zusätzlicher Preisrisiken durch den Krieg im Nahen Osten müsse die Zentralbank eigentlich eine restriktivere Zinspolitik verfolgen. Höhere Zinsen würden jedoch gerade jene Staaten zusätzlich belasten, deren Haushalte bereits durch hohe Schulden und steigende Finanzierungskosten unter Druck stünden.
Vor diesem Hintergrund begrüßt Siems, dass EZB-Präsidentin Christine Lagarde eine unmittelbare Unterstützung Frankreichs durch ein spezielles Anleihekaufprogramm abgelehnt habe. Nach Auffassung der Autorin müsse Frankreich seine Haushaltsprobleme zunächst durch eigene Konsolidierungsmaßnahmen angehen. Als Beispiel verweist sie auf Griechenland, das seine Staatsfinanzen inzwischen deutlich stabilisiert habe.
Allerdings hält Siems es für unwahrscheinlich, dass die EZB im Falle einer schweren französischen Schuldenkrise dauerhaft untätig bleiben würde. Unter Berufung auf Ökonomen wie Ifo-Präsident Clemens Fuest verweist sie auf die Möglichkeit einer längeren Phase finanzieller Repression.
Darunter versteht sie eine Geldpolitik, bei der die Inflation über einen längeren Zeitraum höher ausfallen könnte als das offizielle Stabilitätsziel von zwei Prozent. Dadurch würde der reale Wert bestehender Staatsschulden sinken. Gleichzeitig verlören Geldvermögen und Einkommen an Kaufkraft, sofern ihre Verzinsung beziehungsweise Entwicklung nicht mit der Inflation Schritt halte.
Die zentrale Befürchtung des Kommentars lautet somit, dass eine mögliche Rettung hoch verschuldeter Eurostaaten letztlich erneut zulasten der Bürger gehen könnte. Besonders betroffen wären nach dieser Argumentation Sparer und Verbraucher, deren Vermögen und Kaufkraft durch eine länger anhaltende Geldentwertung geschmälert würden.
Siems zeichnet damit das Szenario einer Eurozone, in der die hohe Staatsverschuldung großer Mitgliedstaaten die geldpolitische Handlungsfreiheit der EZB zunehmend einschränken könnte. Die Gefahr bestehe nicht allein in einer akuten Finanzkrise, sondern auch in einer schleichenden Entwertung von Geldvermögen, falls die Stabilisierung der Staatsfinanzen langfristig Vorrang vor einer konsequenten Inflationsbekämpfung erhalte.