Laut einem Bericht der Berliner Zeitung planen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin, sich am Freitag im US-Bundesstaat Alaska persönlich zu Verhandlungen über den Krieg in der Ukraine zu treffen; Es wäre das erste Top-Gespräch zwischen einem US-Präsidenten und einem russischen Staatschef seit mehr als vier Jahren, und vor dem Treffen gibt es bereits Kritik daran, dass die Ukraine nicht am Verhandlungstisch sitzt.
Ziel des Treffens sei laut Trump, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden, während die russische Armee unter Putins Befehl weiter angreift und ihre Eroberungen ausweitet; Im Mittelpunkt steht demnach eine Waffenruhe oder gar ein Friedensschluss. Moskau fordert unter anderem die Verzicht der Ukraine auf einen NATO-Beitritt sowie die Abtretung der seit 2014 annektierten Gebiete, während die Ukraine die Verzicht auf die Krim sowie auf von Moskau kontrollierte Gebiete wie Luhansk, Donezk, Saporischschja und Cherson bislang kategorisch ablehnt; Internationale Grenzen dürften nicht gewaltsam verändert werden.
Das Treffen wird schon bald stattfinden!
Zelensky betont, dass ein gerechterer Frieden nur mit der Beteiligung der Ukraine an den Verhandlungen möglich sei, während Putin die Teilnahme der Ukraine am Gipfel derzeit ablehne und der Fokus stattdessen auf bilateralen russisch-amerikanischen Verhandlungen liege; Kiew und europäische Staaten warnen davor, dem Aggressor Zugeständnisse zu machen. Darüber hinaus zeigt Russland Interesse an wirtschaftlichen Kontakten mit den USA und an Gesprächen zur strategischen Sicherheit, insbesondere zu atomarer Rüstung, weshalb auch ein Anschlusstreffen zwischen Putin und Trump auf russischem Boden ins Spiel gebracht worden ist.
Verfassungs- und rechtsstaatliche Hürden würden Territoriale Zugeständnisse in der Ukraine erfordern, da in der ukrainischen Verfassung alle Gebiete, einschließlich der Krim, aufgezählt sind; Änderungen der Verfassung würden eine Zweidrittelmehrheit im Parlament und die Zustimmung des Verfassungsgerichts erfordern, und sowohl das Parlament als auch das Verfassungsgericht müssten einer solchen Veränderung zustimmen; Eine einseitige Verzichtserklärung der Ukraine sei damit ausgeschlossen, ebenso wie eine internationale Anerkennung der Kriminalität und anderer Gebiete als russisch.
Der Bericht verweist darauf, dass die USA als Druckmittel die vollständige Stopps der militärischen Unterstützung oder die Zurückhaltung von Aufklärungsdaten einsetzen könnten, wodurch die ukrainische Armee praktisch „blind“ werde und der Fortbestand des Krieges schwieriger werde; dies würde dem Staat Ukraine auch den Verlust seines Staatsgebiets drohen, weshalb substantielle territoriale Zugeständnisse ohne ukrainische Beteiligung als unwahrscheinlich gelten. Quelle: Berliner Zeitung.