EU-Kommission soll weniger Geld kosten – schmeißt Kommissare raus… Geht es nach dem österreichischen Kanzler Kurz, wird uns die heimliche EU-Regierung, die EU-Kommission, künftig weniger Geld kosten. Er fordert nun, dass die EU einige Kommissare entlässt, um weniger Steuergelder zu… Teilen Weiterlesen

Spanien vor dem Chaos? Wer macht es jetzt? Das Parlament in Spanien hat tatsächlich den bislang amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy seines Amtes enthoben. Dabei haben sich gleichzeitig 180 Mitglieder des Parlamentes für einen neuen Regierungschef entschieden: Pedro Sánchez, der den Vorsitz bei den Sozialisten innehat. Der Vorgang ist insofern leicht… Teilen Weiterlesen

Langsam legt sich der Pulverdampf im Fall Skripal. Nach anfänglichem Zögern hat sich nun doch noch eine Mehrheit der EU-Staaten gegen Russland gestellt. Deutlich wird aber auch, dass alle Sicherungen durchgebrannt sind. “Es werden mehr. Insgesamt wollen jetzt 18 EU-Staaten russische Diplomaten ausweisen”, freut sich die “Deutsche Welle”. Die… Teilen Weiterlesen

“Die Sache ist abgesagt”: So lapidar nimmt Berlin Abschied von deutsch-französischen Initiativen zur Reform der Eurozone.  Wegen der Koalitionsverhandlungen habe schlicht die Zeit gefehlt, meldet SPON. Ursprünglich wollten Kanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron noch im März gemeinsame Pläne vorstellen. Daraus… Teilen Weiterlesen

Eigentlich soll die EU-Kommisson über die Regeln und Verträge der Union wachen. Doch wenn es um das eigene Personal geht, scheinen Regeln keine Rolle zu spielen, wie die Blitz-Beförderung des CDU-nahen deutschen Juristen Martin Selmayr zeigt. Der ehemalige Kabinettschef von Kommissionspräsident Juncker war in einer Nacht-und-Nebel-Aktion zum Generalsekretär der EU-Behörde befördert worden. Nun will… Teilen Weiterlesen

Na, wo bleibt denn der Handelskrieg? Nach seinen vollmundigen Ankündigungen scheint US-Präsident Trump zu zögern, neue Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Umso mehr plustert sich die EU auf. Neben Harley-Davidsons und Bourbon-Whiskey will sie nun auch Orangensaft made in USA besteuern, falls… Teilen Weiterlesen