Die Freiheitsliebe

Freiheitsliebe

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Die Randale und die Polizeigewalt haben den G20-Gipfel in Hamburg zweifellos überschattet. Würde man Passanten fragen, an was sie bei dem Begriff “G20-Gipfel“ als erstes denken, würden die meisten Befragten wahrscheinlich ziemlich schnell auf die Randale zu sprechen kommen. Das… Teilen Weiterlesen

Die Polizei in #Hamburg, wohlgemerkt unter einer rot-grünen Regierung, pfeift auf Grundrechte und »entert« das Protestcamp gegen #G20 erneut. Polizeisprecher Timo Zill ließ bei seinen  Aussagen offen, ob die Polizei die Entscheidung des Gerichts, das Camp zu dulden, akzeptieren würde. Vor wenigen Tagen wurde das Projekt #Friedel54 in Berlin geräumt.… Teilen Weiterlesen

Der G20-Gipfel in Hamburg hat noch nicht begonnen, die staatliche Repression schon. Dies konnte eindrucksvoll auf zwei Demonstrationen am gestrigen Samstag beobachtet werden. In Hamburg-Mitte hatten Geflüchtete zu einer Refugee Demo gegen die G20 aufgerufen. Im Hamburger Süden statteten etwa 500 Menschen der sogenannten „Gefangenensammelstelle“ (GeSa) einen Besuch ab,… Teilen Weiterlesen

Seit die Länder Berlin, Brandenburg und Thüringen der Ausgliederung der Autobahnen in eine private Gesellschaft im Bundesrat zustimmten, tobt eine Schlacht in der linken Facebook-Filterblase. Die einen schreien Zeter und Mordio, die anderen beschwören Sachzwang und ihr „bestes getan zu haben“. Nun ist es geschehen, in einem Rekordtempo von… Teilen Weiterlesen

Die Grünen haben über die letzten Jahr kontinuierlich einen Rechtsruck vollzogen und sind von einer linksliberalen Partei zu einer Partei der Mitte geworden. Dies manifestiert sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl, so war es nur durch grüne Landesregierungen möglich… Teilen Weiterlesen

Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten, etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Von David Doell - Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor… Teilen Weiterlesen

Nach dem AfD-Parteitag in Köln hieß es unter anderem, dass Blockaden die Äußerung politischer Meinungen verhindern würden. Das ist falsch, denn eine Blockade kämpft gegen antidemokratische Ideologien und wird somit zum demokratischen Akt. Von von Martin Wähler - Wenn Rechtsextreme… Teilen Weiterlesen

Die USA prahlen gerne mit ihrem Engagement für die Demokratie. Aber ihre Interventionen haben Tod und Despotismus für den Nahen Osten ergeben. Die erste Ausgabe von „Catalyst: A Journal of Theory and Strategy“ ist soeben erschienen. Im Februar schrieb der auf den Mittleren Osten spezialisierte Historiker Juan Cole darüber,… Teilen Weiterlesen