Saskia Esken hatte es jüngst in einem Interview bereits zur Sprache gebracht: Die SPD-Chefin wünscht sich am liebsten eine Regierungskoalition mit den Linken und den Grünen, welche den Kanzler stellen sollen. In der Fortführung einer großen Koalition sieht Esken „keine…
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Eine neue Umfrage hat nahegelegt, dass es auch im Bund bald zu einer Wachablösung kommen könne- sofern es zu Neuwahlen käme. Die SPD hat nach Meldungen in den Medien, die neue Umfrageergebnisse von „Emnid“ interpretieren, „deutlich“ zugelegt. Sie kommt auf 15 % der Stimmen. Tiefpunkt waren in den vergangenen…
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In einer Rede zur Zukunft der Mobilität hat die Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther gefordert, dass alle Autos in Berlin abgeschafft werden sollen. Die parteilose Politikerin sitzt für die Grünen im Berliner Senat. Grund für ihre Forderung seien die massiv überlasteten…
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Die Debatte um Regierungsbeteiligungen zählt zu den ältesten in der linken Bewegung. Sie wird geführt seit linke Parteien an Parlamentswahlen teilnehmen. Zu den berühmtesten Debatten dieser Art dürfte jene, in der SPD geführte, zwischen Rosa Luxemburg und Bernstein zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts zählen. Seitdem wurde sie hunderte mal…
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Ich lehne eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene ab. Warum? Der Grund dafür ist ganz einfach zu benennen: Ich bin Demokrat. Und kann es als solcher nicht befürworten, dass Parteien, welche sich undemokratisch verhalten, an deren Treue zum Grundgesetz berechtigte Zweifel…
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Trotz bärenstarker Konkurrenz von Frauen und Männern aus CDU/CSU und SPD geht meine Auszeichnung für die politische Witzfigur der Woche in dieser neuen Rubrik an jemanden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Herzlichen Glückwunsch, Tarek Al-Wazir! Man muss schon einiges leisten, um Leute wie Seehofer, Friedrich, Gabriel oder Nahles in den Schatten zu stellen. Tarek…
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