Das Bundesbildungsministerium hat sich in einer Studie zum Thema Vorausschau mit der Frage beschäftigt, was uns wohl im Jahr 2030 erwarten könne. Kritiker meinen teils:…
Die Bundesregierung hat – Stand heute – eine Beschlussempfehlung mit der Drucksache 19/30928) auf den Weg gebracht. Diese Beschlussempfehlung kommt aus dem Ausschuss für Recht…
Nach Meinung von Beobachtern wird die Klimaschutz-Diskussion dazu führen, dass viel investiert und gefordert wird. Dies bestätigte nun ganz direkt die scheidende Kanzlerin Angela Merkel….
Zum Ende ihrer Kanzlerschaft hinterlässt Angela Merkel eine Richtschnur für die kommenden Regierungen. Die UN-Ziele zu Fragen des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit bis zum Jahr…
Der Bund der Steuerzahler in Person ihres Vorsitzenden Reiner Holznagel ist der Auffassung, dass viele Posten (von Bundestagsabgeordneten) nur symbolischen Charakter (haben), um altgediente Politiker…
Am Sonntag findet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Die Vorzeichen standen lange Zeit auf eine Auseinandersetzung zwischen CDU und AfD. Nun sah es zuletzt so…
Die Schulden in Deutschland steigen. Der Staat hat für das Jahr 2020 wie auch für das Jahr 2021 seine Schuldenbremse außer Kraft gesetzt. Damit hat…
Einen interessanten Index präsentierte nun das Hayek-Institut aus Österreich. Die österreichische Schule gilt als Stoßrichtung der liberalen Wirtschaftssicht und -politik. Der sogenannte Nanny State Index…
Einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge hat der US-Geheimdienst NSA nicht nur Bundeskanzlerin Angela Merkel seit Jahren bespitzelt, sondern auch das gesamte EU-Spitzenpersonal. Dabei sollen…
Ein Bundesrichter des Bundesfinanzhofs hat die Regelungen für die Rentenbesteuerung von Millionen Rentner für verfassungswidrig erklärt. Sie führe zu einer Doppelbesteuerung, erklärte Richter Egmont Kulosa…
