Merkel und das Klima: Enttäuschungen
Auf der Pressekonferenz, die Angela Merkel am 22. Juli 2021 abhielt, erläuterte die Kanzlerin, was sie von der Entwicklung der Klimapolitik in Deutschland halte. Die…
Merkel
Merkel-Bilanz: Klimawandel und Corona-Krise
Die Kanzlerin geht – am 26. September wird der neue Deutsche Bundestag gewählt und einige Wochen später sollte das Parlament dann die Regierungsspitze neu besetzen….
Der Wiederaufbau wird lange dauern
Die Bilder aus den überschwemmten Gebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zeigen Abrisskanten, die mitten durch fest ausgebaute Straßen verlaufen, Abwasserkanäle, die einfach fortgeschwemmt wurden, und…
Altersarmut: Rentnerinnen und Rentner müssen einfach weiterarbeiten
Neue Daten der Behörden belegen, dass die Altersarmut in Deutschland offenbar weit verbreitet ist. Nach einem Bericht der „FR“ arbeiten derzeit über eine Million Rentnerinnen…
Werden die Reichen immer reicher? Die Politik der EZB bevorzugt einige Gruppen
Wir wollen uns vor den Folgen der Corona-Wirtschaftspolitik schützen, heißt es allenthalben. Die Politik, auch und gerade die sozialdemokratische Regierungspolitik, wird nicht müde zu betonen,…
Deutschland erfüllt Düngeverordnung nach EU-Richtlinie noch immer nicht
Deutschland hat in der Gesetzgebung möglicherweise erneut geschlafen. Einem Bericht des RND zufolge wird Deutschland auch mit seiner neuen Düngemittel-Verordnung die Vorgaben der Nitrat-Richtlinie der…
Deutsche Exporte in Nicht-EU-Staaten im Mai rückläufig
Die Exporte der deutschen Industrie in die Nicht-EU-Länder waren im Mai nach Angaben des Statistischen Bundesamts von Schwäche geprägt. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Amtes…
Deutscher Städte- und Gemeindebund: Notbremse ist wichtig
Die sogenannte Bundesnotbremse verknüpfte bestimmte Inzidenzzahlen mit dem Lockdown von Wirtschaft und Gesellschaft. Nun hat Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der „Welt“…
Bildungsministerium: Sozialpunkte (für richtiges Verhalten wie in China) könnten das Land verbessern
Das Bundesbildungsministerium hat sich in einer Studie zum Thema Vorausschau mit der Frage beschäftigt, was uns wohl im Jahr 2030 erwarten könne. Kritiker meinen teils:…
Wirtschaft und Gesundheit: Regierung nimmt Infektionsschutz im neuen Stiftungsrecht auf
Die Bundesregierung hat – Stand heute – eine Beschlussempfehlung mit der Drucksache 19/30928) auf den Weg gebracht. Diese Beschlussempfehlung kommt aus dem Ausschuss für Recht…