Merkel und das Klima: Enttäuschungen
Auf der Pressekonferenz, die Angela Merkel am 22. Juli 2021 abhielt, erläuterte die Kanzlerin, was sie von der Entwicklung der Klimapolitik in Deutschland halte. Die…
Auf der Pressekonferenz, die Angela Merkel am 22. Juli 2021 abhielt, erläuterte die Kanzlerin, was sie von der Entwicklung der Klimapolitik in Deutschland halte. Die…
Die Kanzlerin geht – am 26. September wird der neue Deutsche Bundestag gewählt und einige Wochen später sollte das Parlament dann die Regierungsspitze neu besetzen….
Die Bilder aus den überschwemmten Gebieten in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zeigen Abrisskanten, die mitten durch fest ausgebaute Straßen verlaufen, Abwasserkanäle, die einfach fortgeschwemmt wurden, und…
Neue Daten der Behörden belegen, dass die Altersarmut in Deutschland offenbar weit verbreitet ist. Nach einem Bericht der „FR“ arbeiten derzeit über eine Million Rentnerinnen…
Wir wollen uns vor den Folgen der Corona-Wirtschaftspolitik schützen, heißt es allenthalben. Die Politik, auch und gerade die sozialdemokratische Regierungspolitik, wird nicht müde zu betonen,…
Deutschland hat in der Gesetzgebung möglicherweise erneut geschlafen. Einem Bericht des RND zufolge wird Deutschland auch mit seiner neuen Düngemittel-Verordnung die Vorgaben der Nitrat-Richtlinie der…
Die Exporte der deutschen Industrie in die Nicht-EU-Länder waren im Mai nach Angaben des Statistischen Bundesamts von Schwäche geprägt. Nach den vorläufigen Ergebnissen des Amtes…
Die sogenannte Bundesnotbremse verknüpfte bestimmte Inzidenzzahlen mit dem Lockdown von Wirtschaft und Gesellschaft. Nun hat Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der „Welt“…
Das Bundesbildungsministerium hat sich in einer Studie zum Thema Vorausschau mit der Frage beschäftigt, was uns wohl im Jahr 2030 erwarten könne. Kritiker meinen teils:…
Die Bundesregierung hat – Stand heute – eine Beschlussempfehlung mit der Drucksache 19/30928) auf den Weg gebracht. Diese Beschlussempfehlung kommt aus dem Ausschuss für Recht…