Der französische Nationalfeiertag, der an den Sturm auf die Bastille am 14. Juli 1789 und den Fall der Monarchie durch einen Volksaufstand erinnert, jährte sich gestern zum 230. Mal. Mit der Militärparade wollte der französische Präsident und Möchtegern-Napoleon Emmanuel Macron… Teilen Weiterlesen

Die „NZZ“ aus der Schweiz hat sich nun zum Schauspiel der EU geäußert. Die Besetzung der Spitzenpositionen wie etwa dem der EU-Kommissionspräsidentin durch Ursula von der Leyen in der kommenden Woche wird hier als „Täuschung“ interpretiert. Der Rat – der Reigerungschefs – solle entschlossen wirken oder wirke auch entschlossen.… Teilen Weiterlesen

Der Machtkampf hinter den Kulissen in Brüssel der EU-Staats- und Regierungschefs läuft auf Hochtouren. Jetzt ist eine Vorentscheidung gefallen. Zuletzt fiel die Wahl auf die in zwei Ministerämtern deutlich gescheiterte Ursula von der Leyen, die EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Merkel und Macron haben sich „überraschend“ hinter den Kulissen darauf geeinigt, am… Teilen Weiterlesen

Frau Merkel will unbedingt und zügig das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten abschließen. Das forderte sie gemeinsam mit sechs weiteren EU-Regierungschefs in einem Brief an EU-Kommissionschef Juncker, berichtet der „Spiegel“. Den Mercosur-Staaten müsse „ein ausgewogenes und vernünftiges Angebot vorgelegt werden, das den Weg zu einem Abkommen… Teilen Weiterlesen

Wer in Frankreich arbeitslos ist oder wird, steht künftig vor einschneidenden Änderungen. „Besserverdienende“ werden geringere Leistungen beziehen und „Kurzzeitverträge“ sollen anders als bislang „besteuert“ werden. Damit soll der Druck auf die Arbeitslosen erhöht werden. Unternehmen wiederum sollen einen „Anreiz“ dafür… Teilen Weiterlesen

Vor knapp einer Woche schlug bereits Emmanuel Macron Angela Merkel als EU-Kommissionspräsidentin vor. Denn die Nachfolge Junckers ist noch nicht entschieden. Macron sagte im Schweizer Fernsehen, er werde Merkel als EU-Kommissionspräsidentin unterstützen. Europa brauche Gesichter, starke Persönlichkeiten, Leute, die eine persönliche Glaubwürdigkeit hätten und die Kompetenzen, um die Posten… Teilen Weiterlesen

Francis Lalanne, einer der führenden Köpfe der Gelbwesten in Frankreich, kündigte Ende Februar 2019 in der französischen Tageszeitung „Libération“ an, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sowie den Innenminister Christophe Castaner vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen. In einer von ihm initiierten Petition konnte Lalanne die erforderlichen 250.000 Stimmen sammeln, um Klage… Teilen Weiterlesen