Frankreichs Präsident hält „Bodentruppen“ des Westens in der Ukraine für möglich

Raus aus der Komfortzone, ran an die Front, könnte es bald für Soldaten im Westen heißen. Vielleicht auch aus der Bundeswehr. Frankreichs Präsident Emanuel Macron hat „nichts ausgeschlossen“, beim Ziel, Russland am Sieg gegen die Ukraine zu hindern. Auch die Vorstellung, Soldaten an die Front zu senden, gehöre dazu, so Macron.

Treffen mit Scholz und Co.

Seine Pläne stellte Macron auf einer „Ukraine-Hilfskonferenz“ in Pari mit mehr als 20 Staats- und Regierungschefs vor. Auch Olaf Scholz, Deutschlands Kanzler, war zugegen. Einen Konsens, so heißt es, habe es nicht gegeben. In der Zukunft jedoch könnte sich die Situationsdynamik so entwickeln, dass „nichts“ ausgeschlossen wäre, meinte Macron.

Bemerkenswert: Macron wies darauf hin, jedes Land könne eigenständig darüber entscheiden, ob es Bodentruppen entsende. Das heißt beispielsweise, Frankreich könne dies machen, ohne Deutschland zu involvieren. Deutschland vertritt aktuell die Position, nicht aktiv am Kriegsgeschehen beteiligt zu sein und beteiligt werden zu wollen.

Darum geht es auch bei der Ablehnung der „Taurus“-Waffe, die Olaf Scholz vertritt. Grüne wie Katrin Göring-Eckardt oder die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann forderten noch einmal direkt dazu auf, Deutschland solle die Waffe liefern. Scholz* Sorge ist es seiner Erklärung nach, dass die Taurus-Waffe auf Ziele in Russland umprogrammiert werden kann und Deutschland auf diese Weise in den Krieg gezogen würde. Zudem müssten deutsche Soldaten für die initiale Instandsetzung in die Ukraine, was wiederum eine Beteiligung darstellen könnte.

Strack-Zimmermann wies dieses Argument zurück: Das Programmieren der Taurus könne auch in Deutschland „gelehrt“ werden.

Die Soldaten allerdings wird Deutschland insgesamt wohl nicht schicken wollen. Anders als Frankreich. Macron dazu: „Ich habe nicht gesagt, dass Frankreich dafür nicht offen ist“. Er wäre für eine „strategische Mehrdeutigkeit“.