Laut Umfrage lehnt eine Mehrheit in Deutschland ein Verbot von Öl- und Gasheizungen ab
Der Einbau neuer Öl- und Gasheizungen soll nach dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) ab dem 1. Januar 2024 verboten werden. Bis 2045 sollen sogar alle Öl- und…
Habeck
CDU-Wirtschaftspolitikerin Klöckner ruft Habeck zu Offenlegung von Compliance-Regeln auf
Robert Habeck soll die sogenannten Compliance-Regeln seines Hauses offenlegen. Die Strukturen, also Grundsätze und sämtliche Richtlinien, sollten veröffentlicht werden. Das Wirtschaftsministerium habe ein systemisches Problem,…
Wirtschaftspolitikerin Klöckner (CDU) sieht „systematisches Problem“ im Wirtschaftsministerium
Auch nach der Entlassung von Patrick Graichen als Staatssekretär gibt es noch Kritik am Wirtschaftsministerium von Robert Habeck. So spricht die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion…
FDP will nun, dass alle Graichen-Gesetze überprüft werden
Der Rücktritt von Patrick Graichen als Staatssekretär des Habeck-Ministeriums ist offenbar nicht genug. Die FDP möchte nun, dass alle Gesetze geprüft werden, an denen Patrick…
Der Heizungshammer hat jetzt einen Preis: FDP taxiert Gesamtkosten für Heizungstausch auf 2,5 Billionen Euro
Der Heizungshammer, wie es in den Boulevard-Medien hieß, soll nun ein Preisschild erhalten. Die FDP schätzt die Kosten bis zum Jahr 2045 „für die Haushalte“…
Brisante Ergebnisse einer Umfrage: Mehrheit für Entlassung von Staatssekretär Graichen
Die Mehrheit in Deutschland ist einer Umfrage nach offenbar für eine Entlassung des Staatssekretärs Patrick Graichen aus dem Wirtschafts- und Klimaschutzministerium von Robert Habeck. 54…
Streit um LNG-Terminals von Habeck: Bundesnetzagentur fürchtet ohne neue Terminals Gasmangellage 2024
Der frühere grüne Politiker und amtierende Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hält den Bedarf an zusätzlichen Flüssiggas-Terminals in Deutschland, den umstrittenen LNG-Terminals, für zwingend. Unter…
Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht durch die Union „Stimmungsmache“ in Graichen-Debatte
Die Chefin der Grünen, Ricarda Lang, beschwerte sich nun darüber, dass die sogenannte Graichen-Debatte um den Staatssekretär im Habeck-Ministerium, um Patrick Graichen, eine „Stimmungsmache“ sei….
Laut Bericht lehnt die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Graichen ab
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen wird nach einem Bericht kein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft befürchten müssen. Die Strafanzeigen hätten jedoch noch keinen Anfangsverdacht ergeben. Graichen gilt als…
FDP-Bundestagsvize Kubicki votiert für Entlassung von Staatssekretär Graichen
Der umstrittene Staatssekretär im Habeck-Ministerium sollte entlassen werden, so Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki von der FDP nun. Er geht davon aus, Patrick Graichen könne sich nicht…