Linke möchte noch mehr Nachbesserungen beim Heizungsgesetz sehen
Das Heizungsgesetz ist noch nicht durch den Bundestag gekommen. Nun pocht die „Linke“ auf weiteren Verbesserungen. Es würde für Regierung wie für Opposition erforderlich sein,…
Habeck
Die Zahl der Insolvenzen zieht deutlich an
Immer mehr Firmen müssen den Gang zum Amtsgericht antreten und dort Insolvenz anmelden. Dabei verschiebt sich das Insolvenzgeschehen bei den Unternehmen weg von Einzelunternehmen und…
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck will nach der zum GEG die Umsetzung vorab vorbereiten
Robert Habeck möchte die Umsetzung eines noch nicht einmal beschlossenen Gesetzes nun vorab vorbereiten. Die Opposition dürfe sich noch Beratungszeit nehmen, meinte er nach dem…
Wirtschaftsminister Robert Habeck will Energiepreisbremsen bis Ostern 2024 verlängern
Die sogenannte Energiepreisbremse soll nach dem Willen von Robert Habeck nicht nur bis zum Jahresende gelten. Die Preisbremsen wirkten wie „eine Versicherung gegen steigende Preise“,…
Die Partei „Linke“ legt Habeck Rücktritt nahe
Die „Linke“ hat die Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum GEG zum Anlass genommen, Robert Habeck zum Rücktritt aufzufordern. Die Entscheidung, so der Fraktionschef der Linken, Dietmar…
Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält Heizungsgesetz für unambitioniert
Geht es nach der Wirtschaftsweisen Veronika Grimm, sei das überarbeitete Heizungsgesetz der Ampelregierung noch zu wenig ambitioniert. Sie geht nicht davon aus, dass es wahrscheinlich…
CDU-Bundestagsabgeordneter geht wegen Gesetz zur Heizungswende vor das Verfassungsgericht
Die Regierung möchte in sehr kurzer Zeit das Gebäudeenergiegesetz – in der kommenden Woche – durch den Bundestag bringen. Der Gesetzentwurf lag zumindest bis zum…
Der Habeck-Irrtum – die Inflationsrate steigt im Juni auf 6,4 Prozent
Robert Habeck hat erst vor wenigen Tagen in den Medien verbreitet, die Inflationsrate sinke. Nun allerdings steigt die Inflationsrate nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes…
Union wirft der Ampelregierung „Blindflug“ beim Heizungsgesetz vor
Die Ampelregierung befindet sich nach Meinung des CDU-Vize Andreas Jung beim Heizungsgesetz im „Blindflug“. Die Regierung würde sich nicht seriös beraten lassen, so der Hauptvorwurf….
Eine weitere Wendemarke: Bund verfehlt eigene Ziele zum Ladeinfrastruktur-Aufbau
Der Aufbau von flächendeckender Ladeinfrastruktur stockt. Der Bund wird einem Bericht nach seine eigenen Ziele „derzeit offenbar deutlich verfehlen“. Die Energiewende stockt – oder? Landeinfrastruktur:…