Wir haben an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass der Sozialstaat in Deutschland inzwischen Ausgaben von 1 Billion Euro mit sich bringt. Daraus lässt sich ein schönes Grundeinkommen finanzieren, haben wir berichtet. Nur eben ohne Verwaltung, die sich ihre Verteilungs-… Teilen Weiterlesen

FDP: Spitzensteuersatz überlastet die Bürger  In diesem Land wird man fürs Arbeiten bestraft... Obwohl viele Menschen keine Spitzenverdiener sind, sondern vom Einkommen her zur Mittelschicht gehören, werden sie dennoch wie Spitzenverdiener besteuert. Fast drei Millionen Deutsche unterliegen dieses Jahr dem Spitzensteuersatz von sage und schreibe 42 Prozent. Auf Anfrage… Teilen Weiterlesen

Auch die FDP fühlt sich offenbar auf Neuwahlen gut vorbereitet. Angesichts des Merkel-Dramas ist dies wohl keine schlechte Option, meinen zahlreiche Beobachter der Berliner Polit-Szene. Nun hat sich FDP-Chef Lindner gegenüber der „Heilbronner Stimme“ geäußert. Neuwahl unwahrscheinlich Zunächst sei festgehalten, dass Lindner es für unwahrscheinlich hält, es könne Neuwahlen… Teilen Weiterlesen

Aufregung im Bundestag: FDP will Verkehrsminister zum Diesel-Skandal befragen – und der Bundestag wird ausgebremst…. Der Antrag der FDP, Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) über den Dieselskandal zu befragen, hat im Bundestag für Aufregung gesorgt. Mit der Befragung der Bundesregierung wurde… Teilen Weiterlesen

Flüchtlingspolitik: Lindner fordert Untersuchungsausschuss – Die Grünen blockieren Gerade jetzt, nach dem der BAMF Skandal immer größere Ausmaße annimmt, fordert FDP-Chef Christian Lindner den Merkel-Untersuchungsausschuss nun unbedingt. Lindner will die gesamte Flüchtlingspolitik von Merkel und ihrer Regierung vollständig durchleuchten lassen. Damit der Untersuchungsausschuss im Bundestag zustande kommt, braucht Lindner… Teilen Weiterlesen

Der derzeitige Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) ist auch Regierender Bürgermeister von Berlin und macht seit Jahren durch immer neue Skandale und Pannen in seinem Herrschaftsbereich von sich reden. Seine neuste Idee einer Reform der Sozial- und Arbeitsmarktpolitk klingt zuerst gut.… Teilen Weiterlesen

„Neoliberalismus“ nannten Kritiker diese Weltsicht, die selbst immerzu von „Globalisierung“ salbaderte, was bedeuten sollte, dass wir alle Segnungen der Moderne den Großkonzernen, ihren Ausbeutern (Managern) und Besitzern (Superreichen, Milliardären, „Leistungsträgern“) verdanken. Doch was bedeutete dieser Begriff ursprünglich, wie ist er entstanden? Von Theodor Marloth - Die Bezeichnung “Neoliberalismus” ist… Teilen Weiterlesen

In griechischen Tragödien waren Hauptakteure dem vorbestimmten Schicksal durch die Götter hilflos ausgeliefert. Blicken wir auf die Verhandlungen der SPD in der "Großen Koalition" und die Welt, so erkennen wir Tragödien, welche ebenso unausweichlich scheinen. Deutschland, Griechenland, Syrien, der Jemen… Teilen Weiterlesen

Die FDP ist derzeit einer großen Versuchung ausgesetzt, weiter nach rechts zu rücken. Die dahinterliegende Logik bereits wurde in dem Artikel „Die FDP auf dem Weg nach Rechts“ beschrieben, aber die Demoskopie unterlegt das gerade mit einer ganzen Reihe von Belegen. Seit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen durch die Liberalen… Teilen Weiterlesen