Die FDP ist derzeit einer großen Versuchung ausgesetzt, weiter nach rechts zu rücken. Die dahinterliegende Logik bereits wurde in dem Artikel „Die FDP auf dem Weg nach Rechts“ beschrieben, aber die Demoskopie unterlegt das gerade mit einer ganzen Reihe von… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

Nach einer stundenlangen Schockstarre war für die offizielle Seite von CDU, CSU und Grüne klar, an wem die Sondierungsgespräche nach wochenlangen Verhandlungen gescheitert waren. Die Delegation um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki hatte die mehrfach verlängerten Gesprächsrunden kurz vor dem großen Durchbruch verlassen und damit die zum Greifen nahe… Teilen Weiterlesen

Für die “Führerin der freien Welt”, Noch-Kanzlerin Merkel, ist es nicht gerade ein Ausweis von “Leadership”, was sich in den letzten vier Wochen in Berlin zugetragen hat. Da verhandelten ihre Partei (immer noch die CDU), ihre Schwesterpartei (CSU), ihr Wunschpartner (FDP) und ihr Möchtegern-Partner (Grüne) über eine Koalition, um… Teilen Weiterlesen

Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen… Teilen Weiterlesen

Nach der Landtags-Wahl ist vor Jamaika: In dieser Woche sollen die Sondierungsgespräche in Berlin beginnen. Auch die (angeblich neutrale) EU-Kommission drückt die Daumen. Zu dumm, dass jetzt aus Niedersachsen ganz andere Signale kommen. Alle drei Jamaika-Parteien haben dort kräftig verloren, die CDU in Hannover führt ihre Verluste auf mangelnden Rückenwind aus Berlin zurück.… Teilen Weiterlesen