EU-Schuldenregeln: Schuld am Untergang der EU?
Die „Zeit“ erinnert in einem Beitrag an die Geschichte der EU-Schuldenregeln. Die neue Koalition aus SPD, Grünen und FDP könnte in ihren Verhandlungen vereinbaren, ab…
EU
Parlamentarische Versammlung des Europarates von Januar 2021: Längst vergessene Europa-Empfehlung
Die sogenannte parlamentarische Versammlung des Europarates hatte in einer Resolution 2362 (2021) am 27. Januar 2021 rechtlich betrachtet eine Empfehlung verabschiedet, an die sich in…
Verschärft sich der Nordirland-Streit zu einem Handelskrieg zwischen der EU und Großbritannien?
Welche tektonischen Verschiebungen der zum Jahreswechsel endgültig vollzogene Brexit mit sich bringt, wird an vielen kleinen Details ablesbar. So wird beispielsweise der Fährverkehr zwischen der…
Von der Leyen mit einem großen Problem: Energiepreisschock
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gilt als Erfinderin des „New Green Deal“, den sie durchsetzen möchte. Damit war sie der Zeit der Bundestagswahlen sogar…
Inflation, ik hör dir trapsen!
Der Klimaschutz ist etwas Tolles, solange ihn die anderen bezahlen, wer immer die anderen im Zweifelsfall sein mögen. Innerhalb der Diskussion um die Klimaziele ist…
Exporte in Nicht-EU-Staaten sinken im August um 1,3 Prozent
Die Exporte der deutschen Industrie in die Nicht-EU-Länder erreichten im März mit einem Volumen von 59,1 Milliarden Euro den höchsten Stand innerhalb der letzten zwei…
Macron soll Plan gegen Deutschland schmieden
Die offene Kanzlerfrage in Deutschland und die Nachfolge von Angela Merkel soll jetzt den französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron auf den Plan gerufen haben. Dieser schmiedet…
Ifo-Präsident Clemens Fuest fordert von der neuen Bundesregierung mehr Engagement in der Europapolitik
In einem Gastbeitrag für das Handelsblatt hat Ifo-Präsident Clemens Fuest von der neuen Bundesregierung ein stärkeres Engagement in der Europapolitik gefordert. Es gelte, die Zusammenarbeit…
EU-Vermögensregister: Endlich wird berichtet
Schon vor Wochen wurde – auch hier – bekannt, dass die EU ein Vermögensregister der Bürger plant. Dies gilt bei Kritikern als ein bedeutender Schritt…
Anti-Lobby-Gesellschaft wettert gegen Amazon und Co.
Die Gesellschaften Amazon, FB oder Google versuchen nach Angaben von „Lobbycontrol“ nunmehr, weitergehende strenge Regelungen gegen die eigene Marktmacht zu verhindern. Dabei, so der Bericht,…