Das Institut INSA hat in einer Umfrage nun festgestellt, dass die GroKo-Parteien bei der EU-Wahl am 26. Mai (in Deutschland) eine herbe Niederlage hinnehmen müssen. Zumindest sind die aktuellen Werte weit hinter dem, was die Parteien im Jahr 2014 noch… Teilen Weiterlesen

In der Öffentlichkeit ist aktuell der Eindruck entstanden, lediglich die SPD und die Grünen wollten eine CO-2-Steuer. Das ist falsch. Der Ministerpräsident des Bundeslandes „Saarland“ hat laut mmnews.de nun der Funke-Mediengruppe mitgeteilt, dass die Steuern ohne umgebaut werden sollten. Die CO2-Abgabe sei davon als Teilkomponente möglicherweise auch betroffen. Nicht… Teilen Weiterlesen

Die neue CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer steht vor einer heiklen politischen Situation. Die Vorsitzende muss sich jetzt zumindest in der Öffentlichkeit dafür verantworten, dass die Frage nach einem direkt gewählten Kanzler für Sie in Umfragen ein immer schlechteres Bild zeichnet. Die neue Vorsitzende wird nun auch in den Medien demontiert, denn… Teilen Weiterlesen

Mehrere Regionen in Deutschland wurden von den Masern heimgesucht. Nun beschäftigt sich die Bundesregierung mit dem Thema und Forderungen nach einer Impfpflicht werden laut. Einigkeit herrscht natürlich nicht zwischen den Parteien. Häufige Masern-Erkrankungen seien ein "Skandal" laut Bundesgesundheitsminister Spahn Von einem Skandal redet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Zu viele… Teilen Weiterlesen

Der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland bemängelt schon länger, dass die Überwachung von Kommunikation und deren gesetzliche Grundlagen nicht "auf der Höhe der Zeit" wären. Bundesinnenminister Horst Seehofer erhört die Klagen nun und will die Überwachung von Kommunikation durch Gesetzesänderungen deutlich… Teilen Weiterlesen

Wer heute auf das deutschsprachige Wikipedia geht, wird nur eine Protestseite vorfinden. Es wird protestiert gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Wikipedia wird ab Mitternacht wieder wie gewohnt erreichbar sein. Deutschsprachiges Wikipedia bis Mitternacht unerreichbar Das deutschsprachige Wikipedia geht zum Protest über. Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform, gegen Upload-Filter, gegen drohende Zensur. Das… Teilen Weiterlesen

In Berlin weiß man es hinter den Kulissen längst: Die nächste Regierungsumbildung wird ganz offensichtlich geplant. Keine kleine Neuorientierung, sondern die Auflösung der aktuellen Regierung zugunsten von „Jamaika“. Union, FDP und Grüne werden die nächste Regierung stellen, wenn nicht alle… Teilen Weiterlesen