Die Wahl in Thüringen am Wochenende wird möglicherweise ein weiteres politisches Erdbeben auslösen. Aktuell regiert die rot-rot-grüne Mehrheit unter Bodo Ramelow. Die Umfrageergebnisse legen nahe, dass diese Regierung nicht erneut die Mehrheit erhält. Die SPD wird nach den aktuellen Erhebungen… Teilen Weiterlesen

Die CDU will der „Bild am Sonntag“ zufolge mit einem Maßnahmenpaket gegen den Rechtsextremismus vorgehen: „Rechtsextremismus ist eine Ausprägung, die wir aufgrund der jüngeren deutschen Geschichte besonders ernst nehmen“, heißt es in einem Beschluss der Bundesfachausschüsse Innere Sicherheit und Gesellschaftlicher Zusammenhalt. Ereignisse aus der jüngeren Vergangenheit hätten deutlich gemacht,… Teilen Weiterlesen

Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk und lächerlich waren, gelang es den Mainstream-Medien und Politikern wie Heiko Maas nicht, das… Teilen Weiterlesen

Wegen der Reduzierung ihrer Kandidatenlisten für die Landtagswahlen in Sachsen am 1. September hatte die AfD Sachsen Klagen gegen einzelne Mitglieder des Landeswahlausschusses wegen Rechtsbeugung eingereicht. Vor allem von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wurde verlangt, persönlich in den Vorgang einzugreifen. Die Klage sollte wegen Rechtsbeugung eingereicht werden, weil… Teilen Weiterlesen

Die Schweizer „NZZ“ hat früher als die Leitmedien in Deutschland das innenpolitische Loch aufgegriffen, das die CDU derzeit hinterlässt. Die Union geht ohne starken Vorsitz in die nächsten Monate. AKK wird immer unbeliebter und hat immer noch keine Form gefunden, um mit dem Volk zu kommunizieren. Das heißt, die… Teilen Weiterlesen