Außenministerin Annalena Baerbock konnte kürzlich ihre Auslandsreise mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr nicht mehr fortsetzen. Nun zeigt sich, dass die Regierung intern schon seit längerer Zeit über die Einsatzbereitschaft der Regierungsflugzeuge im Clinch liegt.

Schläft die Einsatzbereitschaft?

„Die Bundesregierung streitet offenbar intern seit Monaten über die Einsatzbereitschaft der Regierungsflugzeuge. Laut einem Bericht des „Spiegels“ schrieb die Protokollabteilung des Auswärtigen Amts, die auch für die Reisen von Kanzler- und Bundespräsidialamt zuständig ist, bereits am 2. November des vergangenen Jahres einen Brief an Oberst Daniel Draken, den Chef der Flugbereitschaft.

Man habe wiederholt feststellen müssen, dass die Ressourcen der Flugbereitschaft auf das erhöhte Reiseaufkommen nach Corona nicht ausgelegt seien, so der stellvertretende Protokollchef des Amts. „Dies wurde von den von uns betreuten Häusern, die allesamt von diesen Problemen konkret betroffen sind, auf höchster Ebene problematisiert. Uns würde interessieren, wie Sie beabsichtigen, diese Herausforderungen zu bewältigen.“ Kurz darauf bildete sich eine „Kontaktgruppe“ zur Lösung der Probleme rund um die Flugbereitschaft.

Am 26. Januar trafen sich wohl die Büroleiter von Baerbock, Scholz und Steinmeier mit Oberst Draken und seinem Team im Kanzleramt. Die Flugbereitschaft bat die Büroleiter darum, planbare Reisen in einer Art Halbjahresübersicht vorab anzumelden, um die Planungen zu vereinfachen. Bisher ist aus der Idee nichts geworden. Stattdessen schrieben die drei Häuser im Mai einen Brief ans Verteidigungsministerium.

Darin schlugen sie andere Maßnahmen vor, wie man noch mehr Flüge mit den VIP-Jets möglich machen könne. So müsse doch möglich sein, dass man die Piloten und Mannschaften für mehrere Flugzeugmuster schule. Zudem solle die Luftwaffe noch mehr Crews einstellen, um auch bei kurzfristigen Flugwünschen flexibler zu werden. Das Wehrressort antwortete knapp, dass es auch bei zivilen Airlines so gut wie keine Piloten und Crews gebe, die verschiedene Flugzeugtypen fliegen können.

Intern heißt es im Verteidigungsministerium, die anderen Häuser hätten offenbar nicht verstanden, worum es gehe.“

Foto: Regierungsjet (Archiv), über dts Nachrichtenagentur