Gesundheitsminister kritisiert Politik für Pandemievorbereitung

Gesundheitsminister Jens Spahn hat nun erneut eine Schwachstelle seines Hauses im Kampf gegen die Pandemie eingeräumt. Gegenüber dem NDR Info erläuterte der Minister nach einem Bericht des „Spiegel“: „Im Nachhinein hätte ich früher, hätten wir früher beginnen können und sollen, Schutzausrüstung zu kaufen“ – als Antwort auf die Frage, welches der größte Fehler in der Pandemiebekämpfung gewesen sei.

Viele Dinge zu spät erkannt

Zudem hob er hervor, dass man viele Dinge zu spät erkannt habe. Der Kernfehler allerdings würde bereits einige Jahre zurückliegen. Damit verweist Spahn auf den Pandemie-Bericht des Bundestages im Jahr 2012. In dem war bereits beschrieben worden, wie sich eine Pandemie darstellen und auswirken könne. Spahn verwies auf die Rezeption des Berichtes: „Dieser Bericht ist zwar gelesen worden, aber er ist nicht gelebt worden“.

Das Land oder die Politik, dies wird nicht so recht deutlich, hätte wissen können, was auf uns zukäme. Spahn selbst ist gleich mehrfach in die Kritik geraten. So habe es bei der Maskenbeschaffung zu späte Reaktionen gegeben. Auch war der Preis für die Masken, die das Gesundheitsministerium am Markt letztlich akzeptierte, nach Meinung diverser Kritiker zu hoch.

Zuletzt hat der Bundesrechnungshof bemängelt, dass eine Großbestellung über das Unternehmen Fiege mit Hauptsitz im Nachbarwahlkreis von Jens Spahn offenbar zu überdimensioniert ausgefallen war. So durfte das Unternehmen 350 Millionen Halbmasken sowie 700 Millionen OP-Masken liefern. Das Auftragsvolumen auf Basis des Rahmenvertrags belief sich auf gut 1 Milliarde Euro. Die Behörde monierte, die Liefermenge sei zu hoch gewesen.

Zuvor war bemängelt worden, dass das Ministerium das 13fache des Mindestbedarfs beschafft hatte. Teils erwiesen sich die Masken mittlerweile als unbrauchbar.