Die EU-Kommission möchte nach einem Bericht von „Capitol Post“ die „Desinformation“ bekämpfen. Die wiederum sei geeignet, „die Menschen zu verwirren und ihr Vertrauen in die Institutionen und die etablierten Prozesse auszuhöhlen.“ Dafür ist die Politik offenbar bereit, harte Instrumente zu… Teilen Weiterlesen

Wir haben an dieser Stelle bereits einige Artikel zum Thema Merkel als EU-Kommissionspräsidentin gebracht. Das erste Mal berichteten wir im November 2017 über diese Möglichkeit. Ein weiterer Artikel folgte im August 2018 und zuletzt ein Artikel im Januar dieses Jahres. Wird nun etwa Realität, was wir seit anderthalb Jahren vorhersagen? Zwar dementierte Merkel in… Teilen Weiterlesen

Manfred Weber, der Spitzenkandidat der EVP, der konservativen Fraktion im EU-Parlament ist, hat sich gegen Nord Stream 2 ausgesprochen. Das Projekt fördert russisches Gas in die EU und war von Angela Merkel deutlich gefördert worden. Nun hat sich die Fraktion der Union im Bundestag deutlich hinter Weber gestellt. Er… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will während der deutschen Präsidentschaftszeit in der EU das EU-Wettbewerbsrecht reformieren. Dies wäre eine Entscheidung, die unabhängig von der jüngst verkündeten Absage an die Siemens-Alstom-Fusion durch die EU-Kommission gefallen sei. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Aussagen zur Folge, will Frankreich… Teilen Weiterlesen

Die EU-Kommission hat anscheinend keine Sorge, dass chinesische Zughersteller und deren fortschrittliche Technologien in Sachen Schienennetz und Infrastruktur den heimischen Zugherstellern bald den Rang ablaufen könnten. Jedenfalls heißt es aus Medienkreisen, dass die EU-Kommission die Fusion von Alstom und Siemens untersagen werde. Das wäre ein großer Schlag für Europa… Teilen Weiterlesen

Nach Orbán, Salvini und Morawiecki hat die EU-Kommission nun einen neuen Feind: Es ist der von vielen Deutschen geschätzte österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz. Während die Merkel-Regierung es billigt, dass über 400 Millionen Euro Kindergeld aus unseren Sozialkassen ins Ausland fließen… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel soll Chefin der EU-Kommission werden, wenn es nach dem Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos geht. Klaus Schwab hielt im Spiegel ein Plädoyer für die Kanzlerin: „Ich sehe niemanden außer Angela Merkel, der das könnte.“ Er meint sogar, dass nach dem Ende von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident in… Teilen Weiterlesen

Die Kommission der Europäischen Union hat einen Plan, um künstliche Intelligenz künftig besser zu koordinieren. Speziell programmierte Algorithmen sollen nun verstärkt in den Bereichen ‚Migration und Infrastruktur‘ eingesetzt werden. Künstliche Intelligenz soll in den Bereichen Geoinformation und Erdbeobachtung maschinell mehr… Teilen Weiterlesen

Brüssel hat anscheinend ordentlich Fracksausen. Für die Europawahl im Mai wurde eigens eine Task-Force eingerichtet, die „russische Desinformation“ entlarven soll. Diese Task Force will nun ein Frühwarnsystem für die „Lügenbekämpfung“ einrichten. Die Angst, dass die Europawahl 2019 von einer Welle von Fake-News und Propaganda überrollt wird, ist groß. Die… Teilen Weiterlesen