Volker Wissing, Bundesverkehrsminister, möchte offenbar unter Umständen darauf verzichten, eine Vorlage für ein Klimaschutz-Sofortprogramm einzureichen. Es sollten nicht einmal alle Sektoren einzeln betrachtet werden, sondern…
Nach Meinung der SPD muss der Staat im kommenden Jahr mehr Steuern einnehmen – weil die Schätzungen rückläufig sind. Dafür soll ggf. das Dienstwagenprivileg fallen,…
Die FDP möchte den Starttermin für das Heizungsgesetz verschieben. Bislang wird der Termin noch zum 1. Januar 2024 geführt. Starttermin für das Heizungsgesetz – wann…
Das Heizungsgesetz soll nach den Vorstellungen von Lars Klingbeil, zusammen mit Saskia Esken Chefin der SPD, wie beschlossen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Es…
Die Habeck-Probleme setzen sich offenbar fort. Die Linke nun einen weiteren Staatssekretär aus dem Wirtschaftsministerium befragen. Er solle am kommenden Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Deutschen…
Wenn Sie einen Werkzeugkoffer kaufen, ist die Auswahl groß. Am besten lassen Sie sich tatsächlich beraten, wenn Sie einen Koffer kaufen möchten und selbst von…
Die AfD solle „verboten“ werden, so der CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung. Er sehe diesen Schritt zwingend, dies sei die einzige Lösung. Allerdings sind…
Es sind Zahlen, die nicht jeden interessieren und deshalb auch nicht sofort zu allen durchdringen. Dennoch wird früher oder später jeder hierzulande von ihnen betroffen…
Die Grünen sind nach Ansicht von Wahlforscher Stefan Merz auf einer „abschüssigen Bahn“. Die Affäre um Patrick Graichen würde seiner Ansicht nach den Grünen „offenbar…
Neue Umweltschutz-Auflagen sind für die FDP derzeit bezogen auf Unternehmen nicht denkbar. Die Gesellschaft bräuchte „dringend Wachstum“. Dies würde nur funktionieren, „wenn die Betriebe endlich…
