Die Stiftungen von Parteien werden nach gängiger Kritik oft dazu missbraucht, Politikern ein auskömmliches Einkommen zu bescheren. Zumindest der Bundesrechnungshof scheint sich der Kritik diesem…
Das Verfassungsgericht hat heute beschlossen, dass die Bundesnotbremse vom April verfassungskonform sei. Einem Agenturbericht nach zeigen sich „die deutschen Landkreise“ verwundert. Die Kompetenzen der Länder…
Der nächste Lockdown in Deutschland liegt praktisch erneut in der Luft. Die Beschlüsse werden möglicherweise allerdings erst in den kommenden Tagen vor allem in den…
In den Medien wird seit Tagen spekuliert, im Bund müsste jetzt angesichts steigender Inzidenzzahlen in Deutschland eine neue Corona-Politik, sprich Maßnahmen, verhängt werden. Am Dienstag…
Der Ministerpräsident von Bayern, Markus Söder, hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur sogenannten „Bundesnotbremse“ für richtungsweisend. Einem Agenturbericht nach geht er davon aus, hier eine…
Schlechte Nachrichten haben wir in den vergangenen Tagen reichlich empfangen. Daher jetzt eine etwas bessere: Der Chefvirologe der Universität Bonn gibt ein vorsichtiges Signal zur…
Schon in wenigen Tagen legt die neue Ampelregierung los. Die Grünen haben dabei offenbar in den Koalitionsgesprächen massiv an Profil gewonnen. Trotz des laut Kritikern…
Diverse Rettungsaktionen der EZB und der verschiedenen EU-Regierungen haben ihren Preis. Das wird teuer, so bemerken es jetzt mutmaßlich auch Politiker, die sich bis dato…
Die FDP hat eine deutliche Wende vollzogen. Noch im Sommer war eine Impfpflicht in der Corona-Pandemie ausgeschlossen worden. Dies scheint aktuell nicht mehr zu zählen…
Der Chipmangel und andere Rohstoff- und Lieferengpässe schlagen sich nicht nur in den Produktionsstatistiken der deutschen Automobilindustrie nieder. Auch die Exporte sind massiv betroffen. Wie…
