Mein lieber Scholz – Sicherheitsexperte kritisiert Hafen-Deal
War der Hafen-Deal in Hamburg, für den Olaf Scholz und der Erste Bürgermeister Hamburg, Tschentscher, so vehement eintraten, ein Fehler? Der Direktor des Instituts für…
Politik
Habeck – die jüngsten Nachrichten…
In diesem Beitrag sammeln wir die „jüngsten Nachrichten“ über den Politiker, über den Deutschland derzeit am meisten diskutiert – der Strang wird jeweils ergänzt und…
Anton Hofreiter: Kabinettsentscheidung zu China und dem Hamburger Hafen „naiv“
Das Kabinett in Berlin hat entschieden, dass 24,9 % eines Terminals im Hamburger Hafen an das chinesische Staatsunternehmen Cosco verkauft werden dürfen. Diese Entscheidung bezeichnete…
Kulturstaatsministerin Claudia Roth kritisiert die Klimabewegten-Anschläge auf Kunstwerke
Claudia Roth, Kulturstaatsministerin der Grünen, hat die „Letzte Generation“ für die Anschläge auf Kunstwerke kritisiert. Dies sei der falsche Weg. Der Schaden wäre immens und…
Union kritisiert Hauruck-Verschärfung von Volksverhetzungs-Paragraf
Die Ampel hat ohne große Bundestagsdebatten im Zusammenhang mit der Verabschiedung eines ganz anderen Gesetzes die Verschärfung des Volksverhetzungs-Paragrafen in einem „Hauruck-Verfahren“ beschlossen, so die…
SPD will jetzt von China eine Gegenleistung für den Scholz-Hafen-Deal
Bundeskanzler Scholz hatte sich vehement dafür eingesetzt, dass es eine chinesische Teil-Beteiligung am Hamburger Hafen geben kann. Nun fordert die FDP eine „Gegenleistung“ von China…
Habeck-Pläne für schwimmenden Ölkraftwerke in der Nordsee für Stromerzeugung schon wieder vom Tisch
Kürzlich kam das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck auf die Idee, schwimmende Ölkraftwerke in der Nordsee zur Stromerzeugung einzusetzen. Die Idee ist nun schon wieder einkassiert…
Hofreiter möchte aufrüsten: Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystem an Ukraine sei nötig
Anton Hofreiter listet nun auf, was in der Ukraine noch alles fehlt: „Drei weitere Iris-T-Systeme reichen nicht“, so der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag nun….
Der Preis für welche Fehler? Laut Forsa liegt die SPD wieder unter 20 Prozent
Die Menschen in Deutschland scheinen derzeit nicht unbedingt zufrieden mit der SPD. In der jüngsten Umfrage fielen die Sozialdemokraten wieder auf weniger als 20 %….
Staat kann trotz Rezession mit Milliarden-Steuer-Mehreinnahmen rechnen
Gute Nachrichten für den Staat: Die Steuereinnahmen werden in den kommenden Jahren nach einer Schätzung des „Arbeitskreises Steuerschätzung“ sogar steigen. Grund ist einfach die hohe…