Erklärung aus einem NATO-Papier: Krieg im Donbass kann noch Monate dauern
Der Krieg in der Ukraine wird nicht so schnell enden, wenn das worst case Szenario eines NATO-Papiers eintritt. Der Lagebericht sei „geheim“, so ein Bericht….
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Die Bundeswehr benötigt Geld. Die Ampel-Regierung hat ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht – doch selbst das wird ggf. nicht reichen….
Nach gut zwei Jahren Regulierung möchte die Ärztekammer offenbar, dass der Staat jetzt weitere Regulierungen vornimmt. So wird gefordert, „endlich wirksame Maßnahmen“ zu ergreifen, die…
Das Öl-Embargo gegen Russland wird nun durchgesetzt. Gut 2/3tel der russischen Öl-Lieferungen sollen gesperrt werden, heißt es. Damit dürfte sich die Energie-Situation zuspitzen. Öl-Embargo wird…
Die Union hat in Person von Henning Otte, stellvertretender Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, die „fortgesetzten Telefonate“ von Bundeskanzler Olaf Scholz mit Wladimir Putin kritisiert. Er sehe…
Einstimmige Beschlüsse in der EU sind eine Herausforderung. Was nicht passt, wird passend gemacht, so könnte das Motto von Manfred Weber (CSU) sein. Der möchte…
Die Friedensbewegung leidet nach Meinung von Ex-Bundespräsident Joachim Gauck an einem Mangel an Realitätssinn. Zudem postulierte er in dem Zusammenhang, dass Gewalt ein legitimes Mittel…
Die Ampel-Regierung hatte namens Robert Habeck eine Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland über das Jahresende hinaus zurückgewiesen. Ein Rechtsgutachten nun hält die juristischen…
Eine neue Aufgabe für Frau Strack-Zimmermann, Anton Hofreiter und Annalena Baerbock? Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert nun dazu auf, Russland als „Terrorstaat“ einzustufen. Russland müsste…
Die SPD hat die Wählerinnen und Wähler als führende Regierungspartei offenbar noch nicht ganz überzeugt. Die Partei der Scholz, Lambrecht, Faeser und Lauterbach kommt in…