„Dammbruch der Rechten“ – US-Haushalt ohne Ukraine-Hilfen
Schon vor der Absetzung von Kevin McCarthy als Sprecher des Kongresses wurde es in den USA lebendig. Der neue Überbrückungshaushalt, den McCarthy und die Demokraten…
Politik
Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbart warnt vor „wachsender Systemrivalität“ in der Welt
Rückkehr des Krieges nach Europa, Klimawandel, Migration, Bedrohungen der Biodiversität – all dies und mehr sieht der Präsident des Bundesverfasssungsgerichts, Stephan Harbarth, aktuell als Herausforderung…
Kinderbuchautorin Cornelia Funke hält Hass gegen „Letzte Generation“ für verstörend
Die „Letzte Generation“ erhält von Kinderbuchautorin Cornelia Funke Respekt. Sie verstehe die Verzweiflung, so die Autorin gegenüber dem „Zeitmagazin“. Dass der „Letzten Generation“ Hass entgegenschlage,…
Bundesländer wollen Parksünder per Kamerafahrzeug scannen – Kontrollen sollen „massiv erhöht“ werden
Wer beim Parken sündigt, muss sich künftig schärfer kontrollieren lassen. Die Bundesländer wollen nun einem Bericht nach in Zukunft sogenannte „Scan-Fahrzeuge“ verwenden. Diese sollen sehr…
Migrationsexperte für schnellere Rückführungen in sichere Staaten – um „hohe Zahl von Flüchtlingen in der EU zu reduzieren“
Der Migrationsexperte Gerald Knaus hat gefordert, dass Flüchtende schneller in sichere Drittstaaten zurückgeführt werden sollen. So ließe sich die hohe Zahl von Flüchtlingen in der…
Gregor Gysi nennt Wagenknecht-Pläne zur Gründung einer neuen Partei und Beibehaltung der Mandate als „unmoralisch“
Sahra Wagenknecht möchte Berichten nach eine neue Partei gründen. Dabei bezeichnet Gregor Gysi die Abgeordneten im Bundestag, die diese Gründung mitmachen wollen und dennoch auf…
Laut Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, würden AfD-Wahlsiege Standortnachteile bringen
Gibt es Standortnachteile in Deutschland, wenn und wo die AfD Wahlen gewinnt? Monika Schnitzer, Chefin der Wirtschaftsweisen, meint ja. Investoren würden die Entwicklung rund um…
Österreich setzt darauf, dass es bald Verhandlungen im Ukraine-Krieg geben wird
Dies wird der Regierung in Deutschland eher nicht gefallen, steht nach den bisherigen Äußerungen zum Ukraine-Krieg zu vermuten: Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg möchte, dass…
Link (FDP) in Sorge? Transatlantik-Beauftragter mahnt „Europäer“ zu Vorbereitungen auf mögliche zweite Amtszeit Trumps
Die Europäer sollen sich nach Meinung des sogenannten Transatlantik-Beauftragten der Regierung, Michael Link (FDP), darauf vorbereiten, dass Donald Trump erneut Präsident der USA werden kann….
Der Deal der EU: Türkei nahm über Flüchtlingsdeal nur 2.140 Personen zurück – fast 4,7 Millionen Euro pro Flüchtendem Kosten
Die EU hat für ihren Deal mit der Türkei teuer bezahlen lassen, so ein Bericht. Die EU-Kommission habe ausgerechnet, lediglich 2.140 Personen seien wieder in…