AfD-Politiker zweifeln am Umfragehoch für die eigene Partei
Die AfD ist derzeit in einem Umfragehoch. Daran allerdings zweifeln die Parteispitzen wohl noch. So heißt es teils, die Partei sei sehr vorsichtig im Umgang…
Die AfD ist derzeit in einem Umfragehoch. Daran allerdings zweifeln die Parteispitzen wohl noch. So heißt es teils, die Partei sei sehr vorsichtig im Umgang…
Die ARD-Intendanten kassieren derzeit Gehälter fast nach Gusto. Dies soll nun nach Meinung einiger Bundesländer anders werden. Demnach wäre ein „Gehaltsdeckel“ interessant. Dies sollte auch…
Auf Innenminister-Ebene hat die EU sich nun darauf verständigt, wie die Asylpolitik geregelt werden solle. Die Regelung trifft beim Queer-Beauftragten der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne),…
Eine Umfrage bringt ans Tageslicht, dass ältere Menschen die Digitalisierung kritisieren. Es würden bei den Veränderungen oft die Nachteile die Vorteile überwiegen. Digitalisierung: Nachteil für…
Die Deutsche Bahn hat inzwischen wegen der zunehmenden Verspätungen sowie der Zugausfälle Kritik geübt. Die steigende Nachfrage würde auf ein Streckennetz treffen, das für aktuelle…
Das Projekt Grundsteuererklärungen ist in Deutschland nur mäßig erfolgreich. Die Abgabefrist ist zum großen Teil seit Monaten bereits vorbei. Die Finanzministerien in den Ländern melden…
Sven Lehmann (Grüne), sogenannter Queerbeauftragter der Bundesregierung, möchte noch „Verbesserungen“ am Selbstbestimmungsgesetz. So müsse deutlich werden, dass das private Hausrecht – etwa in Saunen oder…
Sollten Verbraucher zwangsweise an die Fernwärme angeschlossen werden? Die Diskussion läuft – dies jedoch sieht der Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, Manuel Frondel, kritisch. Es würde höchste…
Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident, hat nun die sogenannte Wahlrechtsreform unterzeichnet. Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff von der CDU, kritisierte diesem Umstand allerdings. Die Wahlrechtsreform kann…
Die EU-Innenminister haben sich auf eine Verschärfung des gemeinsamen Asylrechts verständigt. Die Grünen im EU-Parlament haben einem Bericht nach angekündigt, diese Reform „massiv verändern zu…