Smart und hart: Baerbock von Israels Außenminister gelobt
Annalena Baerbock hat zum Auftakt ihres Besuchs in Israel gute Haltungsnoten bekommen – der Außenminister lobte sie als tough, so ein Bericht. Er attestierte ihr…
Artikel von NEOPresse
Nicht genug Helme? Verteidigungsministerin Lambrecht möchte doch keine große Bundeswehrreform
Die Bundeswehr war zuletzt in die Kritik geraten. So lieferte die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht jüngst nach der Anfrage aus der Ukraine um Hilfe lediglich 5.000…
Erstaunlich: Gegen die öffentliche Wahrnehmung drängen Ministerpräsidenten auf Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Wer gedacht hätte, die Stimmung in der Corona-Krise sei nun besser geworden oder Lockerungen stünden unmittelbar bevor, wird sich möglicherweise irren. Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz kann…
Der Termin für die Bundestags-Debatte über Impfpflicht wird wohl verschoben
In der kommenden Woche sollte die erste Lesung des Deutschen Bundestags zur Impfpflicht stattfinden. Dann würde über verschiedene Entwürfe einzelner Initiativen beraten werden. Diese Entwürfe…
Gesetzliche Krankenkassen wollen Impfpflicht nicht durchsetzen
Eine der zentralen Fragen für das politische Projekt der allgemeinen Impfpflicht wirft das Problem auf, wer diese überhaupt umsetzen soll. Eine Gruppe an Abgeordneten etwa…
Bildungsministerin möchte keine weiteren Schulschließungen
Die Diskussion um die richtigen oder angemessenen Maßnahmen zum Kampf gegen das Corona-Virus und die Verbreitung halten an. Einem Bericht zufolge möchte nun die Bildungsministerin…
Chef des Meinungsumfrage-Instituts Forsa: Stärke der Union die Schwäche der SPD
Die SPD verliert derzeit in den Umfragen deutlich an Rückhalt. Nach Aussage des Forsa-Chefs Manfred Güllner begründe dies den Aufschwung der Union. Güllner fragt u.a.:…
Chef der Stiko mit Verständnis für Vorbehalte bei einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die SPD unter Kanzler Olaf Scholz und mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat recht klar gemacht, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab Mitte März überall durchgesetzt werden…
Lauterbach gegen Söder? Vereinheitlichung bei Berufs-Impfpflicht geplant
Karl Lauterbach hat sich zuletzt als Gegner von Markus Söder gezeigt. Er befürworte eine berufsbedingte Impfpflicht, während Söder dieselbe aussetzen möchte bzw. faktisch nicht kontrollieren…
Außenministerin Baerbock: Hat sie den Schlüssen Frieden? Grüne möchte Nahostkonflikt nicht als Status quo akzeptieren
Annalena Baerbock war kürzlich noch an der Ostfront in der Ukraine unterwegs, so der Eindruck über Berichte in Medien, und ließ sich dort zum Stand…