Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5 Prozent-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so… Teilen Weiterlesen

Wirst Du Minister oder ich? Kann ich noch ein paar Staats-Sekretäre für meine Partei mehr haben? Dienstwagen, wer will noch mehr Dienstwagen? Von Uli Gellermann - In zähen Verhandlungen testen die Bundestagsparteien aus was geht und ob alle Versorgungsträume auch wirklich in die Koalitionspläne passen. Trotz aller langwieriger Kungelei:… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen. Gern wird die Karibikinsel Jamaika hierzulande als eine Art glückliches Eiland beschrieben. Dort lebe man fröhlich in den Tag hinein, bewege sich im Bob-Marley-Rhythmus… Teilen Weiterlesen

Für die “Führerin der freien Welt”, Noch-Kanzlerin Merkel, ist es nicht gerade ein Ausweis von “Leadership”, was sich in den letzten vier Wochen in Berlin zugetragen hat. Da verhandelten ihre Partei (immer noch die CDU), ihre Schwesterpartei (CSU), ihr Wunschpartner (FDP) und ihr Möchtegern-Partner (Grüne) über eine Koalition, um… Teilen Weiterlesen

Aller Anfang ist schwer. Und so tun sich auch die Koalitionsparteien in manchen Themen sehr schwer, auf einen Nenner zu kommen. Generell scheint es so, als wären die Gemeinsamkeiten schneller genannt, als die Unterschiede. Kann eine Koalition so überhaupt bestehen… Teilen Weiterlesen